Das freie Wort

Des Kaisers neue Demokratie

In früheren Zeiten, als in Österreich die Monarchie noch Staatsform war, waren die Kaiser-Söhne automatisch Erzherzöge mit großer politischer Macht. Das hat sich mittlerweile geändert. Heutzutage ist ein Kaiser-Sohn in Kärnten kein Erzherzog und deshalb auch nicht automatisch mit hohen politischen Privilegien ausgestattet, schon gar nicht, wenn er überhaupt keine Ahnung hat, wie er sich in der Politik zu benehmen hat. Meinungsfreiheit gilt ausnahmslos für alle sich in Österreich aufhaltenden Personen. Ausgenommen sind selbstverständlich persönliche Beleidigungen, Beschimpfungen und Ehrabschneidungen (so nennt man das absichtliche Niedermachen einer Person oder Personengruppen durch negative Behauptungen, die unwahr – also gelogen – sind und deshalb auch nicht nachgewiesen werden können). Wenn eine Kritik berechtigt ist, dann soll sie in zivilisierter Form und mit Anstand geäußert werden. Jedenfalls zeigt uns das Verhalten des obersten Kärntner Politikers, dass ein Demokratieverständnis dort problematisch werden kann, wenn man die eigene politische Bedeutung maßlos überschätzt und wenn man total vergisst, wem man das politische Amt zu verdanken hat. Nämlich dem „einfachen Volk“ durch einen zutiefst demokratischen Vorgang, der von Vertrauen getragen ist und einen Auftrag darstellt, der vom Auftraggeber auch fürstlich bezahlt wird. Da ich auch zu den Menschen zähle, die bei jeder Wahl durch ein „Kreuzerl“ der Bewegung ihres Vertrauens den Auftrag für die Macht auf bestimmte Zeit geben, habe ich für jeglichen Machtmissbrauch in der Demokratie, egal, von welcher Seite, nicht das geringste Verständnis.

Herbert Pigisch, St. Pölten

Erschienen am Mi, 24.10.2018

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