Manchmal frage ich mich, ob nicht das billige Schlagobers der Beitrittsgrund zur EU für die meisten Österreicher war. Das klingt provokant, gilt aber wahrscheinlich auch für viele andere EU-Staaten, wenn man sich den Status quo der heutigen Union ansieht. Ungereimtheiten gibt es zu vielen Themen zwischen den Mitgliedstaaten, besonders sticht aber der Umgang mit dem Flüchtlingsthema hervor, der die Risse innerhalb der Staatengemeinschaft sichtbar macht. Das, was die EU ausmachen sollte, das grundsätzliche Bekenntnis zu einer homogenen, menschlich orientierten und demokratischen Gemeinschaft, genau das ist uns abhandengekommen oder war vielleicht immer nur Wunschdenken. Sogesehen bleibt also nur das Schlagobers übrig, es sei denn, es ändert sich in Zukunft Substanzielles. Alle Experten sind sich einig, dass die Zuwanderung nicht durch totale Abschottung Europas lösbar ist, wie manche selbstherrliche Populisten noch immer meinen. Nein, der Schulterschluss mit all diesen, meistens wirtschaftlich rückständigen Staaten, aus denen die Flüchtlinge kommen, ist der Schlüssel. Der Startschuss dafür liegt im Konsens aller 28 Staaten (Rat), der auch die dazu nötigen Aufgabenstellungen für jeden Mitgliedsstaat festlegt. Nur dann hätte die EU das nötige Mandat, verbindlich durchzugreifen. Es würde bedeuten, dass jeder EU-Staat, seiner Aufgabenstellung entsprechend, selbstständig die Kontakte politischer, wirtschaftlicher, karitativer und finanzieller Natur mit dem ihm zugeteilten Herkunftsland der Immigranten aufnimmt. Welche Bereitschaft aber vonseiten der Bevölkerung und der Politiker hierfür nötig wäre, kann sich jeder vorstellen, weil das neben dem nötigen Willen auch hohe finanzielle Belastungen einschließt. Ein Schalk, der meint, das wäre nur im Ansatz derzeit denkbar, im Gegenteil, es wird von einigen Mitgliedsstaaten alles getan, um den Spaltpilz Migration in der Bevölkerung noch zu vergrößern. Wenn man der EU (diesen 28 Ländern) die Schuld wieder einmal zuschieben möchte, so insofern, dass sie es verabsäumt hat, sich rechtzeitig der Blockiererstaaten zu entledigen.
Herbert Höselmayer, Klostermarienberg
Erschienen am So, 1.9.2019
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