Als der damalige Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl vor vielen Jahren Österreich als „abgesandelt“ bezeichnete, ging ein Aufschrei der Empörung durch das Land, und viele hielten die Aussage für überspitzt. Inzwischen hat sich der damalige Befund so weit bestätigt, dass er allgemein wahrnehmbar ist. Der Wirtschaftsstandort Österreich verschlechtert sich zunehmend, die Wettbewerbsfähigkeit nimmt ab, und in vielen Rankings hat das Land an Boden verloren und ist abgesackt. Vor allem die alle Abläufe verkomplizierende Bürokratisierung mit teilweise sinnlosen und destruktiven „Überregulativen“, die mehr als liberale Asylpolitik mit Überbelastung des Sozialstaats und allen sonstigen negativen Begleiterscheinungen – etwa für die Bildung, die Gesundheits- und Sicherheitssysteme –, die überzogene Klimapolitik als Grundlage für De-Industrialisierungstrends und Betriebsverlegungen sowie die Kosten und Versorgungsprobleme im Energiesektor sind die Basis für den Absturz, wobei zuletzt noch das Lieferkettengesetz dazugekommen ist. Viele Probleme sind importiert, vor allem aus Brüssel, aber einiges ist hausgemacht oder wird zumindest hierzulande von der Politik nicht nur nicht entschärft, sondern beschleunigt. Eine Attraktivierung der Rahmenbedingungen mit aktivem Gegensteuern ist eine Grundvoraussetzung, um den Standort Österreich für Investitionen, Arbeit und die Aufrechterhaltung zivilisierter Lebensgrundlagen aufzuwerten, wobei Studienreisen der Politik nach Dänemark oder in die Schweiz zu empfehlen wären, wo man vieles lernen könnte, wenn man sich an den dortigen Benchmarks orientiert.
Mag. Martin Behrens, Wien
Erschienen am Fr, 3.5.2024
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