Das freie Wort

In Europa geht ein Gespenst um!

Nicht erst seit der Europa-Wahl haben sich in diversen europäischen Ländern sog. rechte Parteien auch in der nationalen Politik ihrer Parlamente und sogar ihrer Regierungen einen festen Platz erworben. Gemeint sind Meloni, Le Pen, Geert Wilders, Orbán, Babi¨, Kickl und noch einige Politiker, die man dem sog. rechten Lager zuordnet. Die Angst vor einem Rechtsruck in allen diesen Staaten ist derart groß, dass man sogar über die Probleme mit den Immigranten und deren Nachwuchs hinwegsieht. Nach der rechten Regierung Melonis in Italien und Orbáns in Ungarn hat nun auch die Niederlande mit der Partij voor de Vrijheid (PVV) von Geert Wilders eine rechte Regierung. Nach langen Verhandlungen haben sich vier (rechte) Parteien in den Niederlanden auf diese Regierungskoalition geeinigt. Das teilte der Rechtspopulist Geert Wilders in Den Haag mit. Seine und weitere drei rechte Parteien verständigten sich demnach auf ein gemeinsames Programm. Sieben Monate nach der Parlamentswahl hat die neue rechte Regierung in Den Haag die Arbeit aufgenommen und ging sofort auf Distanz zu Brüssel. Erinnern wir uns: In den Jahren 2016/17 wurde Ing. Hofer von der FPÖ im ersten Wahlgang mit Mehrheit gewählt. Für die Stichwahl wurden zwecks Hofer-Verhinderung alle Parteien zusammengetrommelt und bescherten dem grünen Kandidaten Van der Bellen damals die Mehrheit! Wird im Herbst bei den Nationalratswahlen wieder eine Anti-Kickl-Allianz gebildet? Immer häufiger liest man nämlich von einer türkis-rot-pinken Koalition, und sollte diese zu klein ausfallen, nimmt man sogar noch die Grünen dazu! Der Bundespräsident lässt sich dann in Brüssel bestimmt wieder als „erfolgreicher Dompteur rechtspopulistischer Kräfte“ feiern! Nun folgt Frankreich: Alle linken Parteien, Medien und sogar die französischen Fußballer sind in Panik geraten, denn in Frankreich siegten im ersten Wahlgang die Rechten des Rassemblement National (RN) rund um Marine Le Pen. Auch die Stichwahl ist unter dem Stichwort „Verhinderung von Marine Le Pen“ gelaufen. Zusammenfassend kann man festhalten, bei diesen Beispielen wird es künftig bestimmt nicht bleiben!

Mag. Anton Bürger, per E-Mail

Erschienen am Mo, 8.7.2024

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