Wer auf die Luftverteidigung verzichten will, hat offenbar keinen Fernseher zu Hause. Ob in der Ukraine oder im Nahen Osten, die Bevölkerung wird vor allem durch Drohnen und Raketen bedroht, und die hohen zivilen Opferzahlen sind auf Luftangriffe zurückzuführen. Ich halte den Schutz der Bevölkerung in unsicheren Zeiten für dringend notwendig. Die europäische Initiative Sky Shield bietet die Möglichkeit, eine effektive und kostengünstige Luftverteidigung für das neutrale Österreich zu realisieren, ohne dass wir unsere Souveränität aufgeben müssen. Ausländische Waffensysteme werden aus zwei Gründen nicht auf österreichischem Hoheitsgebiet stationiert: Erstens dürfen laut Verfassung keine militärischen Stützpunkte fremder Staaten in Österreich errichtet werden. Zweitens würde sich kein NATO-Staat in Verteidigungsangelegenheiten auf ein Nichtmitglied verlassen. Die Bekämpfungsentscheidung liegt bei Österreich.
Kurt Gärtner, Wels
Erschienen am So, 29.9.2024
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