Türkis-Grün war von Beginn an kein Vorzeigeprojekt, auch wenn diese Regierung mitunter so beschrieben wurde – etwa von unserem unabhängigen Bundespräsidenten. Türkis-Grün war eine Verlegenheitslösung. Nach fünf Jahren war nun am Wahltag die „Zeugnisverteilung“! Es ist ja ein Wunder, dass die türkisen und grünen Regierungspolitiker nicht noch weiter abgerutscht sind. Im ersten Schock über das Wahlergebnis hat BK Nehammer den Wahlkampf gegen die FPÖ praktisch fortgesetzt und daher auch eine mögliche FPÖ-ÖVP-Koalition abgelehnt. Eine sogenannte „Bonbon-“ oder „Zuckerlkoalition“, bestehend aus Türkis-Rot-Pink/Grün, die sich ohne FPÖ anbahnt, kann man auch als „Ausgrenzer-Koalition“ bezeichnen, denn sie führt mehrheitlich Verlierer zusammen. Das einzige Regierungsprogramm dieser Parteien lautet: „Kickl verhindern!“ Eine gewichtige Rolle wird dabei der Bundespräsident spielen, zumal er noch immer hoffen kann, dass eine notwendige dritte Koalitionspartei außer den Pinken auch die Grünen sein könnten! Alle Politiker werden vom Volk mehr als gut bezahlt, daher ist es nicht wichtig, was die einzelnen Parteiführer wollen, sondern nur der Wille des Volkes sollte zählen. Liebe Politiker, arbeitet endlich für Österreich und nicht nur für euer persönliches Wohlergehen! In der ÖVP geht man davon aus, dass nur mit der SPÖ eine Koalition sinnvoll ist, denn den Kanzler kann die ÖVP nur in einer Koalition mit den Roten stellen. Da ist man der Seniorpartner mit dem legitimen Kanzleranspruch. Bei Blau-Türkis wäre man nach dem aktuellen Wahlergebnis nur Juniorpartner und daher höchstens Vizekanzler! Herr Nehammer, ob das sehr „demokratisch gedacht“ ist, ist eine andere Sache! Gründe für den hohen FP-Sieg: das Ausländerproblem und da wiederum die islamischen Parallelgesellschaften in vielen Städten. Das wurde vor allem von Rot und Grün ignoriert bzw. jahrzehntelang schöngeredet! Vieles, was Herr Sarrazin in seinen Büchern über Deutschland geschrieben hat, hat natürlich auch für unser Land Gültigkeit. Wenn jemand diese Dinge beim Namen nennt – wie es Herr Kickl getan hat – belohnt ihn der Wähler eben mit dem Wahlsieg! Im Unterschied dazu hat die ÖVP innerhalb der Koalition beim „Migranten-Unwesen“ viel zu lange die Zügel schleifen lassen und notwendige Abschiebungen den Grünen und in früheren Koalitionen der SPÖ zuliebe jahrzehntelang verschleppt! Nach dem Wahlsieg der FPÖ werden – vorsichtshalber – die Donnerstagsdemonstrationen wiederbelebt, die sich schon in den Jahren 2000 und 2018/19 gegen die FP-Regierungsbeteiligung „bewährt“ haben.
Mag. Anton Bürger, per E-Mail
Erschienen am Sa, 5.10.2024
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