Das freie Wort

Die EU-Erweiterung kritisch betrachtet

Seit einigen Jahren kamen zu den EU-Beitrittswerbern auf dem Balkan, nämlich Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Albanien, Kosovo und Nordmazedonien, auch noch die Ukraine, Moldau und Georgien hinzu. Am längsten versucht die Türkei, einen EU-Beitritt zu erreichen! Die EU ist also das Objekt der Begierde für viele Staaten im Osten und Südosten Europas. Ob sie es eines Tages nicht doch bereuen werden? Ich erinnere nur daran, dass wir Österreicher im Jahre 1994 der EU mit unserem Ja einen großen Vertrauensvorschuss gaben und allen Versprechungen der damaligen „SPÖVP“-Regierung glaubten, z. B. dass die Neutralität Österreichs bestehen bleibt, dass Österreich ein Vetorecht gegen alle EU-Beschlüsse hat, dass wir den Transitverkehr selber regeln dürfen und im Notfall sogar drosseln können, dass die Schilling-Währung bleibt, vom Ederer-Tausender ganz zu schweigen! Diese Versprechungen wurden alle gebrochen. Wir können längst nichts mehr alleine entscheiden. Hätte man uns die ganze Wahrheit gesagt, wäre Österreich eine „Insel der Seligen“ geblieben, wie es die Schweiz, Island und Norwegen noch immer sind und die Briten – entgegen allen Katastrophenandrohungen – wieder sind! Durch Zentralisierungswut und übertriebenen Regulierungswahn zeigt die EU immer wieder ihr wahres (negatives) Gesicht. Als positiv könnte man in der EU eventuell die Maastricht-Kriterien für eine stabile Währung bezeichnen, aber die werden leider von fast allen Ländern – auch von Österreich – ständig gebrochen. Da die Türkei mit der sogenannten europäischen Türkei einen winzigen Anteil an Europa besitzt, fühlt sie sich „europäisch“ und drängt bereits viele Jahre lang in die EU, aber bisher vergeblich, denn die Verhandlungen zwischen Türkei und EU liegen seit einigen Jahren wieder einmal auf Eis! Wohl auch aus Frust, weil ein EU-Beitritt immer unwahrscheinlicher wird, will die Türkei nun der BRICS-Staatengruppe (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) beitreten. Die Gruppe der sogenannten BRICS-Staaten versteht sich als zunehmend mächtiger Gegenpol zur westlichen – von den USA und Europa dominierten – Welt. Schon vor Monaten soll die Führung in Ankara bei den Russen und Chinesen um Aufnahme angefragt haben.

Mag. Anton Bürger, per E-Mail

Erschienen am Di, 22.10.2024

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