Das freie Wort

Regierungsbildung

Die derzeit schwierige Lage der Regierungsbildung hat ihre Ursache in erster Linie in der Wahl der Spitzenkandidaten in den Parteien. Besonders gilt dies für Kickl und Babler, die es zwar sehr gut verstehen, Stammwähler zu überzeugen, jedoch keine geeigneten Vertreter für Koalitionsbildungen sind. Da absolute Mehrheiten in diesen Zeiten unerreichbar sind und dies wohl auch kein Thema werden könnte, ist es kurzsichtig, den Aspekt, dass man Partner zum Regieren benötigt, bei der Wahl der Spitzenkandidaten nicht nachhaltig zu berücksichtigen. Sicher sind wir Wähler auch ein klein wenig schuld, da auch wir dazu neigen, Kandidaten, die lautstark und kompromisslos auftreten, besonders attraktiv zu finden. Außerdem fehlt fast allen Parteien etwas Demut. Wie kann ich großmundig verkünden, wen ich auf keinen Fall als politischen Partner akzeptiere und was am Programm der anderen Parteien ich auf keinen Fall akzeptiere, wenn gleichzeitig die Meinungsumfragen ein eher desolates Bild ergeben. Das Schlimmste wären Neuwahlen, denn wenn sich bereits bei den jetzigen Machtverhältnissen keine Einigung auf eine stabile Regierung abzeichnet, so könnten solche Neuwahlen zu noch größerem Chaos führen bzw. keine Partei mehr ohne erheblichen Gesichtsverlust zu einer Lösung beitragen. Möge eine realistischere Einschätzung der eigenen Position und der Wille, das Wohl des Landes über Parteigrenzen hinweg zu suchen, zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit führen, eine Reihe von Problemen harrt einer Lösung.

Erich Grasinger, per E-Mail

Erschienen am Do, 7.11.2024

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