Das freie Wort

Ampel und Zuckerl

Welch tolle Regierungsform eine Koalition aus drei Parteien ist, zeigt uns gerade die deutsche Ampel vor. Bundeskanzler Scholz zieht die Reißleine und stellt die Vertrauensfrage, weil FDP-Finanzminister Lindner sich nicht an die Koalitionsvereinbarung halten will. Dass Scholz damit mit seiner SPD in die zweite Reihe zurücktreten muss, ist ihm sicher bewusst, aber er möchte das seinem Land nicht weiter zumuten. Ob ich ihm das so glauben soll, weiß ich noch nicht, aber nach Neuwahlen muss er als Vizekanzler vielleicht weniger Kompromisse eingehen als bisher und hat dabei die Möglichkeit, verloren gegangene Wähler zurückzuholen. Für eine eventuelle Zuckerlkoalition bei uns in Österreich mach ich mir aber wenig Sorgen, dass sie vorzeitig scheitert, weil das mit BK Nehammers bedingungsloser Machtgier nicht passieren kann, wie wir in eindrucksvoller Weise bei Gewesslers Alleingang beim Renaturierungsgesetz und mit dem Übergehen des Wahlsiegers – inklusive freundlicher Mithilfe von VdB – gesehen haben! Somit wird es bei Zustandekommen einer solchen Regierungsvariante auch wieder passieren, dass die ÖVP im Liegen umfällt, wenn einer der Partner beginnt, sein eigenes Süppchen zu kochen!

Christian Uhl, Wien

Erschienen am Fr, 8.11.2024

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