Das freie Wort

Überlegung zur Regierungsbildung

In Deutschland haben die Liberalen mit Finanzminister Lindner die Regierung platzen lassen. In Österreich sollte man sich bei der Regierungsbildung gut überlegen, ob man eine dritte Partei ins Boot holt oder ob es nicht doch besser wäre, das Risiko einzugehen und mit einer äußerst knappen Mehrheit zu regieren. Dies sollte man sehr genau abwägen, ehe man sich festlegt. Eine dritte Partei, egal, ob Neos oder Grüne, könnte allemal zu einer Sprengkraft für eine Regierung werden. Mit einer dritten Kraft wird es sicher auch zu massiven Verzögerungen bei Beschlüssen von Gesetzen kommen. Schon in der Vergangenheit hat man gegenseitig immer wieder Haare in den Entwürfen zu Gesetzen gefunden.

Hubert Altenhofer, Gunskirchen

Erschienen am Sa, 9.11.2024

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