Österreichs ernsthafte Krise, über viele Jahre durch Parteien- und Gewerkschaftsallmacht, Klientelwirtschaft, massive steuer- und sozialpolitische Funktionsstörungen und notorischen Reformunwillen, gleichsam „made in Austria“, herbeigewurschtelt, führt entweder zum Crash oder, und das hoffen alle, via Paradigmenwechsel zum so essenziellen Turnaround in Richtung gesicherter und wieder vielversprechender Zukunft. Faule Kompromisse sind jetzt fehl am Platz. Eine ÖVP/SPÖ/Neos-Koalitionsregierung ergäbe im allerbesten Fall einen untauglichen Kompromiss. Wären Nehammer, Marxist und Fantast Babler und Meinl-Reisinger nicht auf ihrem Egotrip und hätten nur einen Funken Realitätssinn, würden sie noch heute die Resettaste drücken. Ohne Kickl, sein Benehmen ist eines Regierungsmitglieds nicht würdig, und ohne den wenig charismatischen Stehsatz-Bemüher Nehammer wäre der Weg frei für eine ÖVP/FPÖ/Neos-Koalition. Dieser Konstellation ist am ehesten ein „Kein weiter wie bisher“ zuzutrauen. Würde man noch die Grünen mit ins Regierungsboot holen, ließen sich per Zweidrittelmehrheit nötige Verfassungsgesetze realisieren, ergo auch die selbstherrlich und kontraproduktiv agierenden Landesregierungen auf Reformschiene bringen.
Sepp Schnöll, Kuchl
Erschienen am So, 8.12.2024
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