Nach knapp 40 Jahren kommt es bei einem SPÖ-Urgestein plötzlich zur Erleuchtung. Franz Vranitzky stellt auf einmal seine eigene Doktrin in Frage. Mit den Worten „Man war ja nicht so gezwungen, an Koalitionen zu basteln, um die 50 Prozent zusammenzubringen“, stellte er in einem Interview mit der „Krone“ einen Bezug zur Situation im Jahr 1986 her, wo er eine Zusammenarbeit der SPÖ mit Jörg Haiders FPÖ für die weitere Zukunft ausschloss. Mit Begeisterung zog besonders der linke Flügel der SPÖ in den Folgejahren immer wieder den Trumpf „Vranitzky-Doktrin“ aus der Tasche, um schon vor Wahlen jegliche Annäherung zwischen SPÖ und FPÖ zu verhindern. Dass der Erfinder dieses Ausgrenzungswahnsinns gerade jetzt seine vermeintlich so wichtigen Grundsätze über Bord wirft, ist zu begrüßen. Der Grund dafür liegt einerseits vermutlich in der Tatsache, dass mittlerweile fünf Bundesländer mit der Beteiligung oder gar Führung der FPÖ offensichtlich gut leben können. Andererseits hat sich die SPÖ durch diese dem Wähler offensichtlich widersprechende Selbstbeschränkung seit Jahren jeglichen Verhandlungsspielraum selbst genommen, wie es bei den gegenwärtigen Regierungsverhandlungen einmal mehr augenscheinlich wird. Herr Vranitzky musste leider 87 Jahre alt werden, um zu erkennen, dass jegliche Ausgrenzung für die eigene Partei kontraproduktiv und demokratiepolitisch auch sehr bedenklich ist, zumal es zwischen FPÖ und SPÖ gar nicht so wenige Schnittmengen gibt. Für diese Regierung ist es vermutlich zu spät, aber die nächsten Wahlen kommen bestimmt und werden der SPÖ mit Sicherheit, vorausgesetzt die linkslinken Kräfte in der Partei können im Zaum gehalten werden, mehr Spielraum bei etwaigen Regierungsverhandlungen verschaffen.
Alexander Neumann, Grünbach am Schneeberg
Erschienen am Di, 17.12.2024
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