Das freie Wort

Wer passt eigentlich auf Uschi auf?

Die oftmals schon verhaltensauffällig gewordene Frau Kommissionspräsidentin ist leider Gottes viel zu viel allein unterwegs auf der ganzen Welt. Es wäre besser, sie würde immer von einem Erwachsenen-Vertreter begleitet. Denn immer, wenn sie irgendwo auftaucht, unterschreibt sie entweder einen Vertrag, der mit den Mitgliedsstaaten der EU noch gar nicht akkordiert ist. Oder sie schüttet das monetäre Füllhorn der EU über irgendjemanden aus, so wie jüngst in Ankara über Herrn Erdoğan. „Das Geld wird zur Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich der freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge“, sagte sie dazu. Wer’s glaubt, wird selig. Ich möchte nicht wissen, wie viele von den 1000 Millionen Euro auf irgendwelchen Konten landen, wo sie nicht hingehören. Aber nicht nur ich will es nicht wissen, sondern auch die EU nicht, denn kontrolliert wird sicher nicht. Wenn es nicht so ist, soll mir die Frau Präsidentin den Namen des EU-Beamten mitteilen, der im konkreten Fall mit der Überwachung der Zahlungsflüsse beauftragt wurde. Und so agiert Frau von der Leyen nicht erst seit gestern, sondern schon über alle Jahre ihrer Regentschaft hinweg. Österreich steht wegen seiner zu hohen Verschuldung kurz vor einem Defizitverfahren seitens der EU, denn die Mitgliedsländer werden ja genauestens kontrolliert. Aber wer kontrolliert eigentlich die Finanzgebarung der EU-Kommission und der gesamten EU? Daher ist meine obige Frage in der Überschrift ganz ernst gemeint, und ich wiederhole sie: Wer passt eigentlich auf Uschi auf?

Gerhard Hintermeier, St. Pölten

Erschienen am Mi, 25.12.2024

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