Die Asylanträge sind, so Innenminister Karner, rückläufig, was er natürlich mit der harten und konsequenten Migrationspolitik begründet. Er verschweigt geflissentlich, dass sich die Schlepperrouten geändert haben und nach dem Sturz des syrischen Diktators Assad weniger aus dieser einstmaligen Hölle flüchten. So erfreulich die rückläufigen Zahlen der Asylanträge sind, im Bereich der Integration liegt vieles im Argen. Seit Jahrzehnten kommen Angehörige fremder Kulturen zu uns und suchen Schutz, ein besseres Leben und Sicherheit. Ihr selbst gewähltes Aufnahmeland stellt bereit, was für das Leben in der neuen Umgebung notwendig ist, und erwartet von den neuen Mitbürgern, dass sie sich integrieren. Das heißt, anpassen und einbringen in die demokratische Lebensform des Aufnahmelandes, das rasche Erlernen der Sprache und das Respektieren der bestehenden Gesetze. Das ist bei Weitem nicht der Fall, es sind Parallelgesellschaften entstanden, selbstermächtigte Sittenwächter zwingen Frauen eine mittelalterliche Lebensweise auf und bestimmen, wie Frauen zu leben haben. Zugewanderte Eltern verweigern die Zusammenarbeit mit Lehrern und Schulen und kümmern sich kaum um den schulischen Erfolg ihrer Kinder. Statt die bestehenden Gesetze zu respektieren, klären Friedensrichter innerhalb der Community Konflikte und Streitigkeiten. Immer mehr Frauen missachten das bei uns bestehende Vermummungsverbot und verhüllen ihr Gesicht bis auf einen minimalen Sehschlitz. Begründet wird dies mit dem Recht auf Religionsfreiheit, die Politik schaut geflissentlich weg und akzeptiert, dass Menschen zwar die Annehmlichkeiten ihres Aufnahmelandes vehement einfordern, doch die bestehenden Vorschriften, Werte und Lebensgewohnheiten werden nur so weit akzeptiert und gelebt, soweit diese nicht die mitgebrachte Kultur und Lebensform verändern. So wird und kann Integration nicht funktionieren oder gelingen. Weniger Asylanträge dürfen nicht darüber hinweg-täuschen, dass viele Migranten gar nicht bereit sind, ihre mittelalterliche Lebensform abzulegen, bestehendes Recht und Gesetze als über ihren Glauben stehend zu akzeptieren und sich am gesellschaftlichen Leben ihrer selbst gewählten, neuen Heimat zu beteiligen. Die Politik hat dringenden Handlungsbedarf, wegschauen, beschwichtigen und tolerieren heißt, dass sich eine mittelalterliche, von Religion geprägte Gesellschaft ausbildet, die unsere Demokratie und freie Lebensform verdrängt.
Franz Peer, Linz
Erschienen am So, 26.1.2025
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