Das freie Wort

Politischer Wanderzirkus namens „Migration“

Der endlose EU-Zirkus mit Österreich als Manege: Es ist ein wahrer Hochgenuss, den politischen Wanderzirkus namens „Migration“ mitzuverfolgen. Jahr für Jahr erleben wir eine Neuauflage dieses endlosen Dramas, in dem sich EU-Politiker mit blumigen Reden selbst übertreffen, um am Ende – Überraschung! – genau nichts zu lösen. Die EU ist mittlerweile ein regelrechter Klub der Unfähigen, wenn es um eine klare Asylpolitik geht. Während manche Mitgliedsstaaten großzügig ihre Tore weit aufreißen und am liebsten jedem Migranten eine Willkommensparty samt Sozialleistungen servieren würden, setzen andere auf die Taktik des „Nicht mein Problem“. Das Resultat? Schleppergeschäfte florieren, illegale Migration boomt. Und die wenigen Abschiebungen, die tatsächlich passieren, werden mit mehr Pathos beklagt als so manche Tragödie im Wiener Burgtheater. Und Österreich? Ja, wir spielen natürlich brav mit. Unsere Politiker üben sich in endlosen Scheindebatten, verkünden harte Maßnahmen – die dann leider, leider an „rechtlichen Hürden“ scheitern. Und versprechen der Bevölkerung eisernere Grenzen, die letztendlich löchriger sind als ein Emmentaler. Dass sich immer mehr Menschen von dieser Inszenierung veräppelt fühlen, dürfte eigentlich niemanden mehr wundern. Doch anstatt entschlossen durchzugreifen – mit effektiven Grenzkontrollen, raschen Asylentscheidungen und konsequenten Abschiebungen für jene, die hier nicht sein dürfen – dreht sich das politische Karussell munter weiter. Immerhin müssen sich unsere Politiker ja auch um wichtigere Dinge kümmern, etwa um ihre PR-Strategien oder das Verfassen neuer Anträge für noch mehr „Evaluierungen“ und „Expertenkommissionen“. Die Wahrheit ist: Wenn das so weitergeht, ist nicht die Migration das Problem, sondern eine Politik, die jede Verantwortung auf den nächsten Wahltermin verschiebt. Vielleicht sollten wir einfach Schlepperbanden direkt nach Brüssel einladen – die wissen wenigstens, wie man effizient arbeitet.

Peter Tippmann, Baden bei Wien

Erschienen am Mo, 31.3.2025

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