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Artikel aus dem Archiv Innenpolitik
„Würdelose“ Attacke
Ex-ÖVP-Abgeordneter sägt an Nehammers Sessel
Während Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine neue Regierung verhandelt, werden kritische Töne an ihm laut – und das aus der eigenen ...
Burschenschaften & Co.
„Legaler Rechtsextremismus ist größtes Problem“
„Das große Problem in Österreich ist der legale, politische Rechtsextremismus – das, was nicht unter das Verbotsgesetz fällt“, betont ...
„Werde nicht Minister“
Peschorn: Kritik an Signa-Verfahren und Job-Absage
Wolfang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur und damit de facto Anwalt der Republik, hat in der „ZiB 2“ am Dienstagabend einmal mehr ...
Druck auf Verhandler
Klimaschützer verlangen eigenständiges Ministerium
Klima- und Naturschutz sollen in der künftigen Regierung wieder ein eigenes Ministerium bekommen und nicht wie früher mit der ...
Schengen-Debatte
Brunner: „Kein Widerspruch zu Österreichs Linie“
Ein Fragenkatalog, den der designierte EU-Kommissar Magnus Brunner (ÖVP) ausgefüllt hatte, sorgte für Aufregung. Darin sprach sich der ...
Spitals-Schließungen
Hergovich: „Dann werden Wartezeiten noch länger!“
In der ÖVP und der SPÖ gilt es nun Schnittmengen zu finden. Man müsse nun das Gemeinsame vor dem Trennenden stellen, sagt Sven Hergovich, ...
Gibt auch Verweigerer
Asyl: Grundregelkurse haben bisher 3300 Teilnehmer
Die von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) initiierten „Grundregelkurse“ für Asylwerber sind ganz gut angelaufen. In den ersten fünf ...
Präsidiale Forderungen
Appelle von VdB: So können sie realisiert werden
Der Bundespräsident erstaunte in seiner Rede am Nationalfeiertag mit konkreten inhaltlichen Agenden, die eine neue Regierung die nächsten ...
Pröll Privatstiftung
Ermittlungen gegen Sobotka und Schmid eingestellt
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen rund um die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung eingestellt.
Neuer Landesrat Dörfel
„Die Idee einer Festung Österreich ist Blödsinn“
Auf kaum jemanden trifft die Bezeichnung Parteisoldat so zu wie auf Christian Dörfel. Der 63-jährige langjährige Milizoffizier ist seit ...
Koalition möglich?
ÖVP und SPÖ: Erste Annäherung bei Tafelspitz
Die erste Annäherung zwischen ÖVP und SPÖ fand bei Tafelspitz statt. In zwei Wochen will man entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen ...
„Entspricht Naturell“
NR-Präsident Rosenkranz: Orbán bat um Treffen
Der neue freiheitliche Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfängt am Donnerstag den rechtskonservativen ungarischen Regierungschef ...
Feiertags-Abrechnung
Grüne Studenten sagen, warum sie nicht stolz sind
Die „grünen und alternativen Student_innen“, kurz GRAS, erklären zum Nationalfeiertag in den sozialen Medien, warum sie – im Gegensatz zu ...
Premiere im Parlament
Rosenkranz empfängt Orbán als ersten Staatsgast
Überraschung am Nationalfeiertag um den Terminplan des neuen blauen Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz: Er empfängt als ersten ...
Rede zum 26. Oktober
Van der Bellen appelliert: „Müssen Neues wagen“
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in seiner TV-Ansprache am Nationalfeiertag dazu aufgerufen, gemeinsam an Lösungen für die ...
Nach scharfer Kritik
Für 9. November geplante Demo nun verschoben
Am Heldenplatz in Wien sind am Nationalfeiertag über 1000 Rekruten, darunter 27 Frauen, feierlich angelobt worden. Bundeskanzler Karl ...
„Krone“-Wahlserie
Ist der Nationalfeiertag überhaupt noch zeitgemäß?
In nicht einmal mehr einem Monat wählt die Steiermark den neuen Landtag. Höchste Zeit also für die nächste „Krone“-Fragerunde an die ...
Rätsel um Abwesenheit
Oberster Militär fehlt bei Nationalfeiertag
Ausgerechnet der höchste General des Bundesheeres nimmt an den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag nicht teil. Offiziell ist ...
Jetzt wird „beraten“
Sind Sobotkas Skulpturen bald wieder Geschichte?
Die von Wolfgang Sobotka um 240.000 Euro angeschafften Skulpturen von Erwin Wurm könnten nur kurz im Parlament zu sehen sein. Vor allem der ...
„Wird steiniger Weg“
Nehammer: Diese Punkte entscheiden über Regierung
Wer regiert künftig unser Land? Am Freitag trafen sich der amtierende Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chef Andreas Babler zu ...
Das steckt dahinter
SPÖ-Machtkämpfe: Sogar Honorarkonsul mischt mit
Dass sich die SPÖ seit Jahren in fast regelmäßigen Abständen mit internen Querschüssen auseinandersetzen muss, ist nicht neu. Aktuell ...
Kosten 240.000 Euro
Sobotka zu Skulpturen: Kein „schlechtes Gewissen“
Der Ex-Nationalratspräsident sorgte mit einer Anschaffung zweier kostbarer Stücke von Erwin Wurm für Aufregung. Sobotka argumentiert mit ...
SPÖ-Anfrage an Justiz
Grazer FPÖ-Spesenaffäre wird Fall fürs Parlament
Zur Grazer Spesenaffäre um Ex-FPÖ-Mann Mario Eustacchio fordern die Neos jetzt einen Sonder-Gemeinderat. Und die Causa wird auch ein Fall ...
Fragwürdiger Obulus
Corona-Hilfen des Landes für Deripaska-Hotel
Das Land Vorarlberg hat in der Corona-Pandemie offenbar das Hotel Aurelio, damals im Eigentum des umstrittenen russischen Oligarchen Oleg ...
Kickl tobt weiter:
Van der Bellen ist „Elefant im Porzellanladen“
Nach wie vor ist der blaue Frust groß, nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht der stimmenstärksten Partei nach der ...
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