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28.01.2023

Zukunft in Niederösterreich

Die Sicherheit im Land kennt viele Aspekte

LHStv. Franz Schnabl präsentierte seine Regierungsbilanz Foto: zVg

Nach fünf Jahren für Niederösterreich und 450 eingebrachten Regierungsakten zog der Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl über seine Tätigkeit und Initiativen in der NÖ Landesregierung Bilanz.

Für Schnabl, der früher bei der Polizei seinen Dienst versah, war die Verkehrssicherheit ein besonderes Anliegen. Vor allem die Unfallvorbeugung habe ihn beschäftigt. Ablenkungen und zu hohe Geschwindigkeiten sind die häufigsten Unfallursachen. Insbesondere im Bereich der Raserei konnten bisher einige Maßnahmen in seiner Amtszeit gesetzt werden. Im Zusammenhang mit neuen Regelungen gegen Ablenkungen am Steuer gäbe es gute Gespräche, erklärte Schnabl.

Auch Erleichterungen im Baurecht beschäftigten Landeshauptfrau-Stellvertreter Schnabl in den letzten Jahren besonders. Mit der Novellierung der NÖ Bauordnung wurde 2021 ein Schritt in Richtung Klimaschutz, Barrierefreiheit und weniger Bürokratie gesetzt. Auch der Wegfall des Notkamins bedeute für Häuslbauer eine Ersparnis, meinte das Regierungsmitglied.

Der Schutz vor Internetkriminalität, die Überwachung der Lebensmittelpreise, die Beratungs- und Informationstätigkeiten im Verbraucherschutz etwa bei Reisebuchungen oder die Lebensmittelkontrolle, damit Niederösterreichs Konsumenten auf die Qualität der angebotenen Produkte vertrauen können, sowie das Recht auf hochqualitatives, öffentlich zugängliches Wasser in den Gemeinden des Bundeslandes waren weitere Themenstellungen, die auf der Agenda von Landeszive Franz Schnabl standen.