Rückberufen

Bures: “Es hat mir große Freude gemacht”

19.06.2008 14:27

Mit "leichter Wehmut" hat die scheidende SPÖ-Frauenministerin Doris Bures am Donnerstag Bilanz über ihre Amtszeit gezogen. "Es hat mir große Freude gemacht", resümierte sie. Für die Frauen habe sie "einiges auf den Weg gebracht", meinte sie stolz und verwies unter anderem auf das flexible Kindergeld, die Aufstockung der Budgetmittel für den Kampf gegen Gewalt in der Familie oder den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze. Keine offiziellen Angaben gab es auch diesmal zu ihrer Nachfolge. "Manchmal kommt es anders, als man glaubt", kommentierte sie ihre Rückberufung in die Parteizentrale. Hinter vorgehaltener Hand wird indes Staatssekretärin Heidrun Silhavy als wahrscheinliche Nachfolgerin gehandelt.

Andere Gerüchte, wonach die junge Abgeordnete Laura Rudas aus dem Nationalrat fliegen könnte, weil Bures ihr Mandat zurückerhält, versuchte die Ministerin auszuräumen. "Es wird nicht so geschehen", prophezeite sie. Von der neuen Ministerin wünscht sich Bures jedenfalls weiterhin die Schwerpunktsetzung auf bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und Stärkung der Frauen auf dem Arbeitsmarkt. Auch die Kombination der Ressorts Frauen und Medien habe sich bewährt und sollte beibehalten werden, findet sie.

Bures auf Tätigkeit als Frauenministerin stolz
Über ihre Tätigkeit als Frauenministerin zog Bures eine durchwegs positive Bilanz: Die 60-prozentige Budgeterhöhung für den Kampf gegen Gewalt in der Familie, die Schaffung von 6.000 neuen Kindergartenplätzen jährlich und die Einführung der Kurzzeitmodelle beim Kindergeld nannte sie als einige Beispiele ihrer Errungenschaften. Zuversichtlich, sich gegen den Koalitionspartner durchsetzen zu können, ist Bures bei zwei Streitthemen: So werde es "in Bälde" ein Modell zum Papa-Monat geben, erklärte sie. Auch bezüglich der von ihr seit langem geforderten Arbeitszeitgrenze beim Kindergeld ist die Ministerin optimistisch. Es gebe ein "breites Bündnis" für diese Alternative zur betragsmäßigen Zuverdienstgrenze über alle Parteigrenzen hinweg, ist sie sich sicher.

"Kein Mensch will Neuwahlen"
Wenig Angaben machte Bures zu ihrem Wechsel in die Parteizentrale. Das Amt der Bundesgeschäftsführerin werde sie jedenfalls alleine ausüben, meinte sie. Sie gehe davon aus, dass ihre Nachfolgerin nächste Woche angelobt werde, bis dahin werde sie ihre Tätigkeit als Ministerin innehaben, so Bures zum Prozedere. Dem Trio "Gusenbauer-Faymann-Bures" attestierte sie "gute Aussichten auf Erfolg". "Kein Mensch will Neuwahlen", erklärte sie zu entsprechenden Spekulationen gefragt. Auch zum Streitthema Pensionsautomatik referierte sie die Parteilinie: Man dürfe kein System einführen, bei demokratische Prozesse ausgeschaltet werden, so Bures.