SPÖ fixiert Rochade

Heidrun Silhavy übernimmt das Frauenministerium

Die erste Regierungsumbildung unter Rot-Schwarz ist vollzogen. Die bisherige Staatssekretärin im Bundeskanzleramt Heidrun Silhavy übernimmt das Frauenministerium, nachdem die bisherige Ressortchefin Doris Bures in die Bundesgeschäftsstelle der SPÖ zurückwechselt. Den Job Silhavys im Staatssekretariat erhält der Nationalratsabgeordnete Andreas Schieder, der künftig für Beamtenagenden und die Verwaltungsreform zuständig sein wird.

Sie habe sich "sehr geehrt gefühlt" als sie das Angebot, das Amt der Frauenministerin zu übernehmen, erhalten habe, meinte Silhavy (

Werdegang der Ministerin siehe Infobox

) nach der Bekanntgabe ihrer Funktion durch Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und SP-Chef Werner Faymann. Der angehende Staatssekretär Andreas Schieder (

Porträt siehe Infobox

) meinte, es sei ihm "eine große Ehre und Freude" sein Amt zu übernehmen.

Die gebürtige Steirerin Silhavy ist übrigens eine "Fettnäpfchen-Gefährtin" von Gusenbauer. Seinen umstrittenen Sager vom "üblichen Gesudere" der Genossen hatte Gusenbauer vor einer Parteiveranstaltung in Donawitz vor laufender TV-Kamera gegenüber Silhavy getätigt.

Papamonat soll umgesetzt werden
Ihre Schwerpunkte will die neue Frauenministerin auf die Einkommensgerechtigkeit, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie den Gender Mainstreaming legen, kündigte sie an. In Sachen gerechte Einkommensverteilung möchte sie nach dem bereits eingeführten Mindestlohn und Verbesserungen bei der Teilzeitarbeit nun auch für die Anpassung der Lohnentgelte sorgen. Weiter kämpfen will sie auch für ein anderes Anliegen der scheidenden Frauenministerin Doris Bures den Papamonat, der bisher vom Koalitionspartner abgelehnt wurde.

Der designierte Staatssekretär Schieder möchte im Bereich des öffentlichen Dienstes die Schwerpunkte auf Effizienz, Modernität, Motivation und Gemeinsamkeit legen, wie er sagte. Sein neues Amt bezeichnete er als große Herausforderung, die er mit großer Freude annimmt.

Dank für Bures
Gusenbauer bedankte sich bei der scheidenden Frauenministerin für ihre "hervorragende Arbeit". Silhavy, die neue Frauenministerin, habe bereits in der Vergangenheit sehr verlässliche und gute Arbeit geleistet, wenn dies auch nicht immer im grellen Licht der Öffentlichkeit gestanden sei. Der Kanzler verwies aber darauf, dass sie sich in der Regionalpolitik einen außerordentlich guten Ruf verschafft habe.

Angelobung Ende der Woche?
Die Angelobung der neuen Regierungsmitglieder ist dem Vernehmen nach erst für Ende der Woche geplant. Dies nährte zuletzt Spekulationen, wonach auch die ÖVP eine Regierungsumbildung vornehmen könnte. In Tirol sind die Koalitionsverhandlungen nämlich in der Endphase und diese Woche könnte sich damit zeigen, ob Innenminister Günther Platter nach Innsbruck wechselt oder in Wien bleibt.