"Eine Vielzahl der Gemeinden hat sehr konservativ veranlagt", betont Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer. Gleichzeitig sei aber bei einigen, vor allem in Niederösterreich, dem Burgenland und der Steiermark, "etwas passiert".
Rund 100 Kommunen, darunter unter anderem Orte wie Hartberg, Oberschützen, Göstling an der Ybbs oder Retz, stünden derzeit mit bis zu 50 Millionen Euro im Minus. Sie haben ihr Geld in Wertpapiere gesteckt, die aufgrund der weltweiten Finanzkrise derzeit massiv an Wert verloren haben.
Expertengremium gefordert
Nun fordert der Gemeindebund ein Gremium von Experten (z. B. Wirtschaftstreuhänder), das bei größeren Investitionen den Kommunen mit Rat und Tat zur Steite steht. "Diese Institution wäre eine Art 'Persilschein'" für die Gemeinden, wenn wirklich etwas passieren sollte", erklärt Mödlhammer. Einen Ausbau der bestehen- den Kontrollmöglichkeiten lehnt er ab. Schon jetzt würden Gemeinden dreifach geprüft (z. B. durch den Landes-Rechnungshof).
2007 profitierten die Gemeinden von der guten Konjunktur. Die Einnahmen stiegen auf 16,1 Milliarden Euro (+5,8%). Auf der anderen Seite ist hingegen ein starker Anstieg der Sozialausgaben (+7,4%) festzustellen.
von Gerald Hofbauer, Kronen Zeitung
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