Keine Gegner in Sicht

Präsidentenwahl wird ein “Solo” für Heinz Fischer

Heinz Fischer wird bei der Bundespräsidentenwahl 2010 für eine zweite Amtszeit kandidieren. Die Ankündigung - ganz modern per Internetvideo (siehe oben) - überraschte die Parteien und Polit-Persönlichkeiten des Landes kaum. Doch obwohl bis vor kurzem die Diskussion um andere Kandidaten noch heiß geführt wurde, scheuen die Parteien jetzt offenbar, ernsthafte Gegner aufzustellen. Es zeichnet sich ab: Die Wahl wird ein "Solo" für Fischer.

Nur ein einziger "Herausforderer" hat sich bisher deklariert: der pensionierte steirische Richter Martin Wabl. Schon zweimal scheiterte der mit Verschwörungstheorien zum Fall Kampusch in die Schlagzeilen geratene Jurist an der 6.000-Unterstützer-Hürde. Für den 25. April 2010 werden Wabl kaum Chancen zugestanden.

Die SPÖ scheidet beim Rundruf nach Gegenkandidaten naturgemäß aus, ist Fischer doch ein gern gefahrenes "Oldtimer-Modell" der Sozialdemokraten. Kanzler Werner Faymann zeigte sich am Montag daher sehr erfreut über die Wiederkandidatur. Fischer habe "seine Aufgaben in den vergangenen Jahren parteiübergreifend, objektiv und mit sehr viel Fingerspitzengefühl erfüllt", lobte der Kanzler. Die SPÖ freut sich auch aus einem anderen Grund: Wenngleich Fischer seine Parteimitgliedschaft mit dem Tag der Angelobung ruhend gestellt hat, wird die SPÖ einen Wahlsieg des 71-Jährigen als Sieg der Sozialdemokratie feiern. Ein (fast) sicherer Triumph nach acht Rekord-Wahlschlappen hintereinander.

ÖVP ziert sich – Erwin Pröll fordert Kandidaten
ÖVP-Obmann Josef Pröll - sein Onkel Erwin musste sich im Oktober nach anfänglichen Amibitionen den Bleibe-Rufen der Niederösterreicher fügen - will die Frage eines Gegenkandidaten erst "zum gegebenen Zeitpunkt" klären. Österreich brauche "keinen frühzeitigen Wahlkampf, sondern konsequente Arbeit", betonte er am Montag. Der niederösterreichische Landeshauptmann sieht das anders: "Keinen eigenen Kandiadten für die Bundespräsidentenwahl aufzustellen, halte ich aus demokratiepolitischer und strategischer Sicht für einen schweren Fehler", sagte er der "Krone". Es wird aber gemunkelt, die Spitze der Bundes-ÖVP ziere sich vor einem Wahlduell, weil es mit hoher Wahrscheinlichkeit ihre "Siegesserie" beenden könnte.

Eine endgültige Absage deponierte der Wunschkandidat vieler Grüner, Ex-Parteichef Alexander Van der Bellen. "Ich möchte nur klarstellen, dass ich selbst nicht kandidieren werde", sagte er und lobte - als persönliche Meinung - die Amtsführung Fischers.

FPÖ könnten zwei Wahlkämpfe zu teuer werden
Als "Überraschung, die keine ist" hat FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache die Bekanntgabe Fischers bezeichnet. Die Frage eines FPÖ-Kandidaten ließ er offen. Die Freiheitlichen hätten genügend Zeit, ihre Entscheidung zu treffen, erklärte er. Zu einem möglichen FPÖ-Kandidaten meinte er, dass es natürlich auch um die Frage der Finanzierbarkeit gehe. Zum anderen müsse man aber auch eine offensive Debatte um die Sinnhaftigkeit und die Gestaltungsmöglichkeiten dieses Amtes generell führen. 

Als freiheitliche Kandidatin ins Treffen geführt wurde zuletzt die niederösterreichische Landesrätin Barbara Rosenkranz. Tatsächlich könnte die Kandidatur aber daran scheitern, dass die FPÖ ihr Werbebudget 2010 für die Wien-Wahl brauchen wird.

Das BZÖ will keinen eigenen Kandidaten stellen, schlug jedoch via Aussendung der ÖVP vor, gemeinsam auf einen unabhängigen Kandidaten zu setzen. Vizekanzler Pröll erteilte dem umgehend eine Absage. Er sei gegen "Anbiederungsversuche" anderer Parteien.

Bleibt Fischer allein, wird mit "Ja" und "Nein" abgestimmt
Fischer eroberte am 25. April 2004 im Duell gegen ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner mit 52,39 Prozent Stimmanteil die Hofburg. Er ist das das achte Staatsoberhaupt der Zweiten Republik. Für seien Wiederantritt braucht er wie jeder andere Kandidat 6.000 Unterstützungsunterschriften. Auf der Internetplattform Facebook hat Fischer 6.500 "Fans" auf sich vereint. In den Umfragen gewann er auch gegen einen Kandidaten Erwin Pröll mit Abstand.

Sollte Fischer der einzige Kandidat für die Bundespräsidentenwahl bleiben, werden - entsprechend dem Grundsatz, dass der Präsident vom Bundesvolk direkt zu wählen ist - die Wähler dennoch befragt. Anstelle einer Wahl fände dann laut Verfassung eine "Abstimmung" statt, mit der Möglichkeit "Ja" oder "Nein" zu antworten. 

Nicht im Gesetz geregelt ist aber, was zu tun ist, wenn in solch einem Fall die "Nein"-Stimmen überwiegen. Laut Lehre müsste dann sofort eine neuerliche Wahl ausgeschrieben werden, an der sich auch andere Kandidaten beteiligen dürften. Der in der Abstimmung nicht erfolgreiche Kandidat dürfte dabei auch neuerlich antreten.

Volles Programm mit Personenkomitee und Biografie
Bereits am Dienstag wird sich ein überparteiliches Personenkomitee für Fischer der Öffentlichkeit vorstellen. Dieser Initiative sollen "prominente Österreicherinnen und Österreicher" angehören, als möglicher Vorsitzender war zuletzt der Journalist Hugo Portisch genannt worden. Fischer will am Mittwoch in einer Pressekonferenz Fragen zu einer Kandidatur beantworten. Am Donnerstag wird seine von Elisabeth Horvath verfasste Biografie vorgestellt.