Grundsatzprogramm neu

SPÖ: Glaubwürdigkeit als „Projekt für die Zukunft“

„Mein persönlicher Beitrag zum Klimaschutz“: Christian Kern traf einst mit dem Fahrrad zum SPÖ-Präsidium und dem anschließenden Bundesparteivorstand ein.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Die SPÖ hat am Dienstag ihr neues Grundsatzprogramm sowie die Neuorganisation der Partei auf den Weg gebracht. In der Vorstands- und Präsidiumssitzung wurden „Skizzen für drei Leitanträge“ beschlossen, die den Delegierten am Parteitag im Herbst zur Abstimmung vorgelegt werden. Das neue Programm alleine reiche aber nicht, um die Partei neu aufzustellen - man müsse sich bewusst sein, „dass wir Glaubwürdigkeit zurückgewinnen müssen“, meinte Parteichef Christian Kern, der bei den hochsommerlichen Temperaturen mit dem Fahrrad zur Sitzung im Parlaments-Ausweichquartier am Heldenplatz gekommen war.

Die insgesamt drei Leitanträge beinhalten das neue Grundsatzprogramm, die neue SPÖ-Organisationsstruktur und „sozialdemokratische Antworten auf Fragen zur Zukunft der Arbeit und Gesellschaft“, erklärte Bundesgeschäftsführer Max Lercher nach den Gremiensitzungen.

Max Lercher, Christian Kern

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

„Kommen in großen Schritten voran“
 „Die SPÖ kommt auf ihrem Reformweg in großen Schritten voran“, zeigte er sich nach den einstimmigen Beschlüssen erfreut. „Die beschlossenen Leitanträge werden die Sozialdemokratie dabei unterstützen, ihre Glaubwürdigkeit weiter zu stärken. Dadurch wird noch besser sichtbar werden, dass die Sozialdemokratie die politische Alternative für Österreich ist.“

Laut Kern sei dieser Gewinn an Glaubwürdigkeit das „Projekt für die Zukunft“. Ihm gehe es darum, klarzumachen, dass die SPÖ die Interessen der Mehrheit der Menschen vertrete, und auch darum, verstärkt Mitglieder in die Arbeit einzubeziehen.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

„Kürzere Wege und schnellere Entscheidungen“
 Nationalratspräsidentin Doris Bures sagte, die Ausarbeitung des neuen Parteiprogramms sei eine „gute Vorarbeit“ für die Neuaufstellung der Partei gewesen. Jetzt gehe es darum, dies bis zum Bundesparteitag am 6. Oktober zum Abschluss zu bringen. Es werde künftig in der Organisationsstruktur der Partei „kürzere Wege und schnellere Entscheidungen“ geben.

Das neue Grundsatzprogramm der SPÖ war bereits im Juni den rund 170.000 Parteimitgliedern zur Abstimmung vorgelegt worden. Rund 38.000 Genossinnen und Genossen nahmen an der Erhebung teil, mehr als 85 Prozent davon sprachen sich für das neue Programm aus.