Aufklärung behindert

KH Nord: KAV rückt Unterlagen nicht heraus

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Nächster Wickel bei der U-Kommission zum Krankenhaus Nord: Der Krankenanstaltenverbund (KAV) will den jüngsten Bericht über das Skandalprojekt nicht herausrücken. Ein Ansuchen der Kommission wurde abgelehnt. Vorsitzende Elisabeth Rech gibt aber nicht auf: „Wir fordern den Bericht nochmals an.“

Hoch und heilig versprach die rot-grüne Stadtregierung eine umfassende Aufklärung des Skandals. Bis zum KAV dürfte das nicht durchgedrungen sein. Hier scheinen manche auf eine Verzögerungstaktik zu setzen, wenn es um die Übermittlung von Akten geht.

Jüngstes Beispiel: Ein Bericht von KAV-Direktor Herwig Wetzlinger über den aktuellen Stand des Projekts, der im Juni Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) vorgelegt wurde. Der KAV verweigerte die Übermittlung an die Kommission: „Wir teilen mit, dass der Untersuchungszeitraum laut Stadtverfassung mit 20. März endet und demgemäß die erforderlichen Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt werden dürfen“, heißt es im Antwortschreiben.

(Bild: KAV, APA-Picturedesk, krone.at-Grafik)

Gudenus: „Aufklärtung wird boykottiert“
Rech kann diese juristische Interpretation nicht nachvollziehen. Der Inhalt des Berichts beziehe sich auf die Vergangenheit, und das sei Gegenstand der Untersuchung. Kritik kommt auch vom Wiener FPÖ-Chef Johann Gudenus: „Es ist ungeheuerlich, dass vonseiten des KAV die Aufklärung derart boykottiert wird.“ Umso mehr fragen sich natürlich jetzt alle, was denn Brisantes im Bericht steht.

Johann Gudenus

(Bild: APA/Roland Schlager)

Das nächste Mal tagt die Kommission am Dienstag. Um das Tempo zu erhöhen, wurden dieses Mal sogar fünf Zeugen geladen. Geklärt werden soll unter anderem, wie es zur Wahl des Grundstücks kam. Der 14-tägige Sitzungsrhythmus bleibt vorerst. „Falls notwendig, werden wir aber öfter tagen“, kündigt Rech an.

Philipp Wagner, Kronen Zeitung