„Grenzwertiger“ Stil

Kurz „fassungslos“ über Nazi-Vergleich von Schnabl

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER, ServusTV/Leo Neumayr, youtube.com, krone.at-Grafik)

Von einer „grenzwertigen“ Gesprächskultur der politischen Mitbewerber, die ihn an die Zeit des Nationalsozialismus erinnere, hat der Chef der niederösterreichischen SPÖ, Franz Schnabl, während einer Pressekonferenz am Donnerstag gesprochen. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz zeigte sich am Freitag „fassungslos“ über die verbale Entgleisung und weist den Vergleich des Polit-Stils seiner Partei mit jenem in der Nazizeit auf das Schärfste zurück.

Schnabl sagte am Donnerstag in St. Pölten: „Wir haben in dieser Republik in der Zwischenkriegszeit, im Ständestaat und danach im Nationalsozialismus erfahren müssen, wie es ist, wenn man andere Meinungen nicht respektiert.“ Das seien „die Lehren dieser vergangenen, schrecklichen Zeit - und das war die Basis für diese Republik“. 

SPÖ-Niederösterreich-Chef Franz Schnabl

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„Grenzwertige Gesprächskultur“
Man erlebe nun in Bund und Land zunehmend eine Kommunikation politischer Mitbewerber, dass es über jemanden, der Argumente einbringt, heiße, „der macht das Land schlecht, der patzt an“. Das sei ein Verständnis einer Gesprächskultur, „die meiner Meinung nach grenzwertig ist“. Das sei ein Vorgang, den man besorgt beobachte und „der mich mit Sorge für die Zukunft erfüllt“, meinte Schnabl.

ÖVP: Schnabl „versucht zu provozieren“
ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner meinte dazu, Schnabl „versucht vermehrt Streit zu provozieren“: „Alle sollen sich einbringen, damit wir miteinander mehr für Niederösterreich erreichen. Was wir aber ablehnen, sind Beschimpfungen, falsche Zahlen und unrichtige Fakten. Das werden wir auch in Zukunft richtigstellen.“

ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Kurz: „Rückkehr zur Sachlichkeit“
Bundeskanzler Kurz wies gegenüber krone.at den Nazi-Vergleich auf das Schärfste zurück und forderte auf, „zur Sachlichkeit zurückzukehren“.

Nehammer fordert Machtwort von Kern
Der Generalsekretär der ÖVP, Karl Nehammer, fordert SPÖ-Chef Christian Kern zu einer Stellungnahme auf. „Zum wiederholten Mal vergreift sich die SPÖ massiv im Ton, und von Mal zu Mal wird Schweigedemokrat Kern unglaubwürdiger. Hier braucht es Konsequenzen seitens der SPÖ, Schnabl muss zurücktreten“, zeigt sich Nehammer empört. Kern müsse „diese Eskalation der Sprache“, die zeige, dass die SPÖ „jegliches Gespür für einen anständigen politischen Diskurs verloren“ habe, „sofort unterbinden“.