Nächster Knalleffekt

Schieder tritt zurück, Drozda wird Geschäftsführer

Nächster Knalleffekt in der SPÖ. Am Dienstagnachmittag wurde bekannt, dass Andreas Schieder als Klubobmann der Sozialdemokraten zurücktreten wird. Aktuell berät der SPÖ-Parlamentsklub über die Führung von Klub und Partei. Dem Vernehmen nach will die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner den Klub alleine führen, einen geschäftsführenden Obmann gibt es damit nicht mehr. Der zuvor als Schieder-Nachfolger gehandelte Thomas Drozda wird nun statt Max Lercher Bundesgeschäftsführer, wie am Abend bekannt wurde.

Schieder war innerhalb der Partei immer wieder zur umstrittenen Figur geworden. So hatte er als Gegenkandidat für Michael Ludwig um die Führung der Wiener SPÖ sowie das wichtige Bürgermeisteramt für Schlagzeilen gesorgt. Dennoch hatte es nun gegen seine Ablöse Widerstand gerade aus der Bundeshauptstadt gegeben. So machte auch der Simmeringer SPÖ-Chef und Nationalratsabgeordnete Harald Troch vor der Klubsitzung am Dienstag klar, dass er gar nichts davon halte, Schieder abzulösen. Die Fraktion werde von diesem sehr gut geführt. Den Klubchef zu bestellen sei außerdem Sache der Abgeordneten. Troch: „Ich glaube nicht an eine Anführerin-Partei.“

Andreas Schieder

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Drozda mit acht Enthaltungen gewählt
Drozda wurde am Dienstagabend allerdings mit acht Enthaltungen gewählt, erklärten mehrere Sitzungsteilnehmer im Anschluss. Drozda räumte beim Verlassen ein, dass es Enthaltungen gegeben habe. „Eine davon war ich“, da man sich nicht selbst wähle. Das Ergebnis sei in Ordnung für ihn. Nun will er mit praktischer und konkreter Arbeit das Vertrauen für sich gewinnen. Der bisherige und nun abgesetzte Bundesgeschäftsführer Max Lercher erklärte gegenüber Journalisten: „Mir geht‘s gut.“ Zum Wohle der Partei seien gute Entscheidungen getroffen worden. Die neue Vorsitzende habe das Vorschlagsrecht und das Recht, ein Team zu bilden. Lercher meinte, er sei „nicht enttäuscht“. Ihm gehe es nicht um Posten sondern um Werte.

Nationalratsabgeordneter Thomas Drozda (SPÖ) - der ehemalige Kanzleramtsminister war von 2007 bis 2014 Mitglied des ORF-Stiftungsrats.

(Bild: Zwefo)

Eine der acht Enthaltungen für Drozda kam von Michael Schickhofer. Der steirische Landesparteichef erklärte: „Aus meiner Sicht wäre er (Lercher, Anm.) weiter Bundesgeschäftsführer. “ Nun unterstütze man die neue Chefin Pamela Rendi-Wagner zu 100 Prozent. Sie habe daher die Möglichkeit, den Bundesgeschäftsführer auszusuchen. Laut Schickhofer habe es im Vorstand intensive Diskussionen gegeben. Lercher habe auch aus anderen Bundesländern Unterstützung gehabt. Rendi-Wagners Wahl stimmte Schickhofer zu. Für sie habe es auch keine Enthaltungen gegeben.

Die neue SPÖ-Chefin Rendi-Wagner muss erst das Vertrauen ihrer Parteikollegen und der Österreicher gewinnen.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Nicht unbedingt Signal an die Kernwählerschaft
Auffällig ist, dass die SPÖ nun auf beiden Spitzenpositionen nicht unbedingt Signale in Richtung ehemaliger Kernwählerschaft aussendet. Sowohl Rendi-Wagner als auch Drozda gehen kaum als Arbeiterführer durch, vielmehr repräsentieren sie fraglos den Typus des eher elitären Bildungsbürgers.

Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) vor Beginn der Sitzung des Parteipräsidiums

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

SPÖ-Granden akzeptieren Personalwünsche
Dennoch hatten SPÖ-Granden der neuen Vorsitzenden ihre Unterstützung zugesichert und angekündigt, ihre Personalwünsche zu akzeptieren. Der burgenländische Landesvorsitzende Hans Peter Doskozil meinte beispielsweise, es sei das Prinzip, dass die Vorsitzende ihr Team formen kann. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig meinte, man werde im Vorstand alle inhaltlichen und personellen Fragen freundschaftlich besprechen. Angesprochen auf Schieders Demontage meinte Ludwig, viel von diesem zu halten und seinen politischen Werdegang weiter zu unterstützen. Im Anschluss an die Sitzung ließ der Wiener Bürgermeister noch knapp wissen, dass er Drozda gewählt habe. 

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ)

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Der burgenländische Landesparteichef Hans-Peter Doskozil zeigte sich sehr zufrieden. Auch er bekundete, dass sich die neue Chefin ihr Team aussuchen können müsse. Für Drozda freue er sich. Er habe bereits gut mit ihm zusammengearbeitet. Der Salzburger Landesparteivorsitzende Walter Steidl verkündete Drozdas Wahl zum Bundesgeschäftsführer beim Verlassen der SPÖ-Räumlichkeiten.

Christian Kern

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Rendi-Wagner selbst gab am Dienstagabend nach der Parteitagung ein Statement ab. Die neue Parteichefin will nun mit ihrem neuen Team rasch zu arbeiten beginnen. Zuletzt hatten ihr die mächtigen Landesparteichefs von Wien und Kärnten „volle Unterstützung“ versichtert. Christian Kern hatte vergangene Woche seinen Rückzug als Parteiobmann erklärt. Ihn zieht es nun ins Europaparlament nach Brüssel.