„Kein Platz für Nazis“

Linke Demo gegen FPÖ-Neujahrstreffen in Wien

(Bild: APA/HANS PUNZ, facebook.com, krone.at-Grafik)

Die FPÖ begeht am Samstag in Wien ihr traditionelles Neujahrstreffen. Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache wird den Parteigängern eine Rückschau auf die bisherige Regierungsarbeit bieten. Zentrales Thema soll auch die kommende EU-Wahl am 26. Mai sein. Die Initiative „Linkswende jetzt“ rief parallel dazu zu einer Gegendemonstration gegen die Freiheitlichen unter dem Motto: „Wien steht auf gegen Nazis und Rassisten“ auf. 

„Linkswende jetzt“ lud zur Demo in der Nähe des Veranstaltungsortes auf den Praterstern. Der Demozug (Motto: „Wien steht auf gegen Nazis und Rassisten“) sollte am Vormittag über die Ausstellungsstraße bis zum Messeplatz führen. „Wir fordern eine lückenlose Aufklärung aller Verstrickungen der Freiheitlichen in die Neonazi-Szene und Neuwahlen. Die FPÖ hat in Parlament und Regierung nichts verloren!“, heißt es auf der Homepage der Initiative. 

Die Ankündigung zur Demo gegen die FPÖ

(Bild: Screenshot/Linkswende Jetzt)

Den Besuchern des Neujahrestreffen selbst wird in der Messe Wien das gewohnte Rahmenprogramm geboten: Die John Otti Band stimmt die Gäste auf das Kommen der Parteispitze ein. Neben Strache wird u. a. auch EU-Abgeordneter Harald Vilimsky eine Rede halten.

Scharfe Kritik an SPÖ von Strache wird erwartet
Das blaue Neujahrstreffen ist traditionell Ort der markigen Auftritte und harschen Kritik am politischen Gegner der Freiheitlichen. Neben einem Rückblick auf die Regierungsarbeit des vergangenen Jahres will Strache auch die anstehenden Vorhaben der türkis-blauen Bundesregierung noch einmal vorstellen. Nicht fehlen wird wohl auch weitere scharfe Kritik an der SPÖ und insbesondere an den Wiener Sozialdemokraten. Die ÖVP hat im Streit um die Mindestsicherung ihren Feldzug gegen die Wiener SPÖ bereits fortgesetzt.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache beim Neujahrstreffen 2018

(Bild: APA/HANS PUNZ)

FPÖ-Rebellion gegen die türkis-blaue Regierung
Eine regelrechte Rebellion gegen Türkis-Blau läuft gerade im Zuge der Tiroler Arbeiterkammerwahl. Die Fraktion Freiheitlicher Arbeitnehmer (FA) hat nämlich plötzlich ihre Auflösung verkündet. Der Grund: die „arbeitnehmerfeindliche Politik der Bundesregierung“, wie es in einem Infoblatt heißt. FA-Fraktionsobmann Franz Ebster: „Ich hätte nicht mehr in den Spiegel schauen können!“

FA-Fraktionsobmann Franz Ebster

(Bild: APA/Thomas Boehm, zVg, facebook.com, krone.at-Grafik)

Protest gegen Kurz und Strache bei Regierungsklausur
Schon während ihrer Regierungsklausur in der Vorwoche bekam die türkis-blaue Regierung den starken Gegenwind aus der Bevölkerung zu spüren.

Aktivisten der Organisation Attac

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerks Attac demonstrierten im niederösterreichischen Mauerbach mit Masken von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Strache in Bischofs-Ornat bzw. Ministranten-Gewand gegen die ÖVP und FPÖ. „Das Kurz-Evangelium und Motto der Regierung lautet ‚Nehmet den Armen und gebet den Konzernen‘“, kritisierte Elisabeth Klatzer von Attac Österreich.