Jörg Leichtfried ist am Mittwoch im Live-Gespräch mit krone.tv-Moderatorin Damita Pressl Rede und Antwort gestanden. Der stellvertretende Klubobmann und Europasprecher der SPÖ ging dabei auf brennende Fragen wie die Herbstferien, die Diskussion um eine EU-Armee, die Arbeit des Innenministers Herbert Kickl (FPÖ) sowie den Papamonat ein. In diesem Zusammenhang forderte Leichtfried: „Väter im Papamonat sollen auch bezahlt werden!“
In der Eröffnungsfrage ging es um die einheitlichen, bundesweiten Herbstferien, die die Regierung mit dem Schuljahr 2020/21 einführen wird. Leichtfried stellte am 1. Februar auf Twitter mit einem sarkastischen Unterton die Sinnhaftigkeit dieser freien Tage zwischen dem 26. Oktober und dem 2. November infrage.
„Im Wesentlichen spricht nichts gegen Herbstferien“
Am Mittwoch sagte er dazu: „Ich wollte mit diesem Tweet nur herausfinden, was die Leute auf Twitter davon halten. Meine politische Ansicht ist, dass im Wesentlichen nichts gegen Herbstferien spricht. Ob es das größte schulpolitische Problem aller Zeiten ist, weiß ich jetzt nicht. Wichtig ist, dass sich auch die Schulpartner einigen." Es müsse auch geklärt werden, wie die Kinder in dieser Zeit betreut werden.
Papamonat: Forderung nach Rechtsanspruch und Bezahlung
Die Frage, ob er einen Rechtsanspruch auf einen Papamonat für richtig hält, beantwortete der gebürtige Steirer, der 2016 und 2017 das Amt des Verkehrsministers innehatte, folgendermaßen: „Ja. Wir wollen, dass die Betroffenen einen Rechtsanspruch darauf haben und dass sie auch bezahlt werden. Es ist wichtig, dass Väter bei ihren Kindern sind. Das wäre ein guter Fortschritt.“ Väter müssen sich laut Leichtfried diese Auszeit auch leisten können, dies könne nur durch eine entsprechende Entlohnung geschehen.
Warum es denn so lange gedauert hat, bis man sich des Themas Papamonat angenommen hat, obwohl SPÖ von 2007 bis 2017 in Regierungsverantwortung war? Leichtfried: „Das ist immer auch eine Frage des Koalitionspartners. Die ÖVP ist in diesen Fragen unglaublich schwierig und hat mehr die Interessen der Unternehmer im Kopf als jene der Arbeitnehmer.“ Das zeige sich auch in der aktuellen Debatte, in der die ÖVP mit den Vorschläge von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein nicht einverstanden war.
EU-Armee? „Was macht man damit?“
Mit dem Gedanken an eine EU-Armee kann sich Leichtfried nicht wirklich anfreunden. „Da stellt sich die Frage: ‘Was macht man damit?‘“ Eine Armee brauche auch eine gemeinsame Außenpolitik. Diese existiere aber de facto nicht. Österreich sei ohnehin mit seiner Neutralität sehr gut gefahren. „Sie hat sich bewährt und Dinge, die sich bewährt haben, soll man nicht einfach abservieren, so Leichtfried, demzufolge zur Neutralität auch gehört, dass man sich „außenpolitisch zurückhält“.
Leichtfried: „Die ÖVP soll sich besinnen“
Abschließend kam das Gespräch noch auf Innenminister Herbert Kickl, der wegen seiner Aussagen über den Rechtsstaat von Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem klärenden Gespräch gebeten wurde und ob es nicht sinnvoller und konstruktiver gewesen wäre, wenn die SPÖ würde ein eigenes Migrations- und Asylkonzept präsentieren und inhaltlich überzeugen würde, anstatt an Kickls Stuhl zu sägen? Leichtfried will in diesem Zusammenhang die ÖVP in die Pflicht nehmen, „die sich besinnen soll“, schließlich habe diese christlich-soziale Wurzeln und nach dem Krieg „das demokratische Österreich mitaufgebaut“
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