Als letzte Parlamentspartei hat am Dienstag die FPÖ ihre Kandidaten für die EU-Wahl im Mai präsentiert. Die Freiheitlichen gehen mit zwei Männern und einer jungen Frau auf den vorderen Plätzen in die Wahlschlacht. Angeführt wird die Liste vom bisherigen Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky. Platz zwei nimmt der steirische EU-Abgeordnete Georg Mayer ein, die Wiener Nationalratsabgeordnete Petra Steger folgt dahinter. Die bisherige weibliche EU-Vertreterin der FPÖ, die wirtschaftsliberale Barbara Kappel, trittt nicht mehr für das Europaparlament an.
Auf Platz vier kandidiert der Nationalratsabgeordnete Roman Haider aus Oberösterreich. Ebenfalls Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament hat die niederösterreichische Landtagsabgeordnete mit serbischen Wurzeln, Vesna Schuster, mit Platz fünf. Dahinter folgen Kandidaten aus Kärnten, dem Burgenland, Tirol und Vorarlberg.
Ziele: Mehr Stimmen, fünftes Mandat, SPÖ überholen
Parteichef Heinz-Christian Strache und Spitzenkandidat Vilimsky zeigten sich bei der Präsentation am Dienstag überzeugt, bei der Wahl ihre Mandate von derzeit vier auf fünf zu steigern. Die 19,7 Prozent von 2014 will man „deutlich“ übertreffen und vielleicht sogar die SPÖ, die 24 Prozent hatte, überholen und auf Platz zwei landen. „Wir wollen deutlich zulegen und die 20 Prozent überspringen. Je deutlicher, desto besser“, so Strache, der Vilimsky, dessen Spitzenkandidatur schon am Tag zuvor fixiert worden war, als „Kandidat der türkis-blauen Regierung“ bezeichnete.
Karas „ist das Problem der ÖVP“
ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas „ist das Problem der ÖVP und nicht unseres“, so Strache. Die FPÖ stehe dafür, dass „die unverantwortliche, völlig verdrehte Einladungspolitik abwählt wird“. Die EU-Wahl werde eine „Abrechnung mit den Verantwortlichen der Flüchtlingskrise“ sein. Die Menschen hätten jetzt die Gelegenheit, „diese abzustrafen und einen Schlussstrich unter diese verfehlte Politik, die Europa in die Flüchtlingskrise gestürzt hat, zu ziehen“. Wer „den konsequenten Kurs der österreichischen Regierung auf EU-Ebene will“, müsse die FPÖ wählen, so Strache.
Vilimsky berichtete von guten Kontakten mit der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, die freilich der Europäischen Volkspartei angehört, und der polnischen Regierungspartei PiS. Diese fänden auf parlamentarischer Ebene statt. Es gebe aber keine „Beitrittsanschreiben“ für die künftige rechte Fraktion im EU-Parlament.
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