Spende an Identitäre

VdB: „Kontakt zu Rechtsextremisten meiden“

Alexander Van der Bellen

(Bild: APA/EXPA/GRODER)

Nach Bekanntwerden einer Spende des Neuseeland-Attentäters an die Identitären hat sich auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Causa geäußert. Er warnte vor Kontakt mit „Rechtsextremisten“, zu der von der Regierung angestrebten Auflösung der Identitären meinte er, dies sei „heikel“.

„Jeder Mensch und jede politische Gruppierung tut gut daran, jeden echten oder scheinbaren Kontakt zu diesen Rechtsextremisten zu meiden und darauf zu achten, welche Wortwahl man in politischen Äußerungen verwendet“, sagte Van der Bellen am Rande des UNO-Klimatreffens in New York.

Van der Bellen mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres in New York

(Bild: APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER)

Im Nationalrat hatte FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz am Donnerstag in der Diskussion um die Verbindung der Identitären zur FPÖ eine Aufnahme gezeigt, die Identitären-Chef Martin Sellner auf einem Foto mit Van der Bellen zeigt. Dazu meinte der Präsident, hier müsse er Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) recht geben, dass so etwas passieren könne. „Tausende Leute fragen dich um ein Selfie, da fragt man nicht, wer sie sind“, so Van der Bellen.

Identitären-Chef Martin Sellner

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Skeptisch zeigte sich das Staatsoberhaupt bezüglich einer möglichen Auflösung der Identitären - aktuell prüft die Bundesregierung eine solche. „Die Auflösung eines Vereins ist eine juristisch sehr heikle Angelegenheit“, sagte Van der Bellen. Das sei eine politische Frage - rechtlich sei eine Auflösung der Identitären schwierig.

Kronen Zeitung