Kurz bald auch weg?

Spekulation um Fischer als Übergangs-Kanzler

Alt-Bundespräsident Heinz Fischer

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Nach dem Rücktritt aller FPÖ-Minister könnte demnächst Bundeskanzler Sebastian Kurz von der Opposition mithilfe der FPÖ das Misstrauen ausgesprochen werden. Dann wären nicht nur die FPÖ-Posten in der Regierung durch Experten zu besetzen, sondern die komplette Mannschaft - inklusive Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Als möglicher Chef einer Expertenregierung bis zu den vorgezogenen Nationalratswahlen ist nun der Namen Heinz Fischer gefallen. Der Alt-Bundespräsident schloss aber diese Möglichkeit in einem ORF-Interview aus.

Derzeit könne man „nicht oder noch nicht von einer Staatskrise sprechen“. Aber die Situation sei derzeit „alles andere als stabil“, stellte Fischer Montagabend im Gespräch mit „ZiB 2“-Moderator Armin Wolf fest. Er regte an, im Parlament zu vereinbaren, dass bis zu Wahl keine Gesetze mit langfristigen finanziellen Folgen beschlossen werden.

Kurz hat keine Mehrheit mehr im Parlament
Das Schwierigste an dieser Situation sei, dass die türkise Regierung - auch wenn sie anstelle der FPÖ-Minister mit Experten bestückt wird - keine Mehrheit im Nationalrat hat. Kanzler Kurz könne sich nur auf 62 der 183 Nationalratsabgeordneten stützen, 121 seien nicht an auf seiner Seite. Damit könnte auch der angekündigte Misstrauensantrag gegen Kurz im Nationalrat Erfolg haben.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Das „ist in dieser Form in der Geschichte der Zweiten Republik noch nie vorgekommen“, stellte Fischer fest. Dann müsste der Bundespräsident eine „geeignete Persönlichkeit“ - die kein Politiker sein muss - mit der Regierungsbildung beauftragen, die dem Bundespräsidenten ein Kabinett vorschlägt. Dass er diese „Persönlichkeit“ - und somit Kanzler der Übergangsregierung - sein könnte, schloss Fischer aus: „Ich habe keinen Grund, es nicht auszuschließen.“