Rechnet mit Abwahl

Kurz: „Es geht um Spielchen und Rachegelüste“

24.05.2019 22:22

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht vor seiner drohenden Abwahl in die Offensive und übt im Gespräch mit der „Krone“ scharfe Kritik an SPÖ und FPÖ. In den ORF-Nachrichten am Freitagabend legte Kurz nach und sagte unmissverständlich, dass der Grund für Neuwahlen allein bei der FPÖ zu suchen sei.

„Krone“: FPÖ und SPÖ könnten Sie am Montag abwählen. Glauben Sie, dass Sie nächste Woche noch Kanzler sind?
Sebastian Kurz: Das ist eine Entscheidung dieser beiden Parteien. Aber momentan deutet viel darauf hin, dass SPÖ und FPÖ eine Koalition bilden, um mich loszuwerden. Wenn diese Entscheidung so fällt, ist das zur Kenntnis zu nehmen. Am Ende entscheidet aber das Volk, und zwar im September bei den Wahlen.

SPÖ-Chefin Rendi-Wagner fordert so rasch wie möglich eine handlungsfähige Regierung - und das sei ihrer Ansicht nach nur mit einem kompletten Expertenkabinett möglich.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Und was dann? Würde dann die ganze Regierung mit Ihnen gemeinsam abtreten?
Diese Frage werden wir klären, wenn es soweit ist. Aber ich werde sicherlich nichts tun, um das Chaos noch weiter zu vergrößern.

Video: Die gesamte Ibiza-Affäre im Rückblick

War es ein Fehler, die Minister nicht mit der Opposition gemeinsam auszusuchen?
Ich habe die Experten in enger Abstimmung mit dem Bundespräsidenten ausgewählt und auch die SPÖ-Chefin über die ausgewählten Personen informiert. Erst danach sind die Namen medial bekannt geworden.

Man hätte die Liste auch gemeinsam schreiben können.
Die Verfassung sieht klare Zuständigkeiten vor: Es ist die Aufgabe des Präsidenten, zu beauftragen, und die des Kanzlers, Vorschläge zu machen. Es geht hier nicht um Kritik an den Experten, sondern um parteipolitische Spielchen und Rachegelüste. Ich habe ja auch vorgeschlagen, dass in der Zeit der Übergangsregierung die Klubchefs der Opposition an den Ministerratssitzungen teilnehmen, um eingebunden zu sein.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz

(Bild: APA/HANS PUNZ)

War es das nun mit den Angeboten von Ihrer Seite oder kommt da noch was?
Ich habe alles getan, was man tun kann, um für Stabilität zu sorgen.

Würden Sie noch mit SPÖ oder FPÖ koalieren, wenn diese Sie nun abwählten?
Es wäre jedenfalls bezeichnend, wenn das Erste nach dem Ibiza-Skandal ist, dass sich Rot und Blau vereinen, um mich als Kanzler loszuwerden.

Kurz widerspricht Aussagen der FPÖ
Am Freitagabend ließ Kurz dann im Gespräch mit Lou Lorenz-Dittlbacher in der „ZiB 2“ die dramatischen ersten 24 Stunden nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos Revue passieren. Aussagen der Freiheitlichen, wonach der Kanzler der Partei zugesagt habe, die Koalition fortzusetzen, wenn Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus von ihren Ämtern zurücktreten, widersprach Kurz. Ein solches Angebot habe es nicht gegeben.

(Bild: ORF)

Auch wenn Kurz dann die inhaltliche Zusammenarbeit mit der FPÖ ausdrücklich lobte, machte er zugleich deutlich: Die Ursache für das Ende der Regierung und Neuwahlen sieht der Kanzler ganz alleine bei den Freiheitlichen ...

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung/krone.at