Fast alle dafür

BVT-Ausschuss: Comeback nach der Wahl?

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Der am Mittwoch zu Ende gegangene BVT-Untersuchungsausschuss könnte nach der Nationalratswahl ein Comeback erleben. Fast alle Parteien zeigen sich offen für eine Fortsetzung in der nächsten Legislaturperiode.

„Wir müssen genau da weitermachen, wo wir aufgehört haben“, sagte der freiheitliche Fraktionsführer Hans-Jörg Jenewein dem „Standard“ und verwies darauf, dass zuletzt ÖVP-nahe Vereine entdeckt wurden, in deren Vorstand hochrangige BVT-Mitarbeiter saßen. Der Komplex soll auch im Fall einer Fortsetzung der türkis-blauen Koalition untersucht werden, hieß es.

Vorsitzende Doris Bures (Mitte) mit Verfahrensrichter Eduard Strauss (Dritter v.r.) und den Ausschussmitgliedern Peter Pilz (JETZT), Stephanie Krisper (NEOS), Werner Amon (ÖVP), Hans-Jörg Jenewein (FPÖ) und Jan Krainer (SPÖ, v.l.)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Unterstützung kam diesbezüglich von JETZT-Mandatar Peter Pilz. Auch NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper, die ebenfalls auf „schwarze Netzwerke“ verwies, zeigte sich offen. In dieselbe Kerbe schlug SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer: „Gegen Ende hin gelangten wir zum Thema schwarze Netzwerke, hier ist noch viel Aufklärungsarbeit nötig.“

ÖVP abwartend: Fortsetzung nur bei „neuen Themenfeldern“
Die ÖVP zeigte sich abwartend: Fraktionsführerin Gaby Schwarz meinte zunächst, dass „in den wesentlichen Bereichen fundierte Ergebnisse gewonnen werden konnten“. Mit diesen könne man politisch arbeiten. Wenig später teilte sie mit, sehr wohl offen für eine Fortsetzung zu sein - unter der Voraussetzung, dass „man neue Themenfelder definiert“. Die bisherigen Kapitel wie die Hausdurchsuchung oder die Tierschützer-Causa habe man „hinreichend abgearbeitet“.