Präsidentenwahl

Niessl jubelt über “großartigen Erfolg” von Heinz Fischer

25.04.2010 17:53

Von einem "großartigen Wahlerfolg" für Bundespräsident Heinz Fischer hat Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) gesprochen. Immerhin hat Fischer im Burgenland 79 Prozent der gültigen Stimmen (ohne Wahlkarten) auf sich vereint, während Barbara Rosenkranz und Rudolf Gehring lediglich auf 15,6 bzw. 5,4 Prozent kamen. Dabei wurde im östlichsten Bundesland Österreichs mit 64,1 Prozent die höchste Wahlbeteiligung überhaupt verzeichnet.

Fischer habe ein ähnliches Wahlergebnis erreicht wie "einer der beliebtesten Bundespräsidenten", Rudolf Kirchschläger, frohlockte Niessl. Für die FPÖ, die 35 Prozent angestrebt habe, und für die ÖVP-Burgenland, die dazu aufgerufen habe weißzuwählen, sei das Ergebnis dagegen eine Niederlage. Das Burgenland liege bei der Wahlbeteiligung und auch beim Wahlergebnis "über dem Durchschnitt".

Dass die Beteiligung etwas besser ausfiel als in anderen Ländern, führte Niessl darauf zurück, "dass die Burgenländer ganz einfach den Bundespräsidenten sehr mögen". Fischer sei sehr oft im Burgenland gewesen, habe eine ausgezeichnete Arbeit geleistet und überparteilich agiert. Für die niedrige Wahlbeteiligung machte Niessl die FPÖ und die ÖVP verantwortlich.

Steindl sieht "zu erwartendes Ergebnis"
"Es war zu erwarten, dass Heinz Fischer in seinem Amt bestätigt wird", erklärte Landeshauptmann-Stellvertreter Steindl. Es entspreche der politischen Fairness, diese Entscheidung zur Kenntnis zu nehmen und dem Bundespräsidenten Respekt entgegenzubringen. Seitens der ÖVP-Burgenland habe es "keine Wahlempfehlung gegeben". "Allerdings zeigt die niedrige Wahlbeteiligung, dass es der SPÖ offenbar nicht gelungen ist, ihre Wähler zu mobilisieren", so Steindl. In der niedrigen Beteiligung sehe er auch ein Zeichen, dass man eine Grundsatz-Diskussion über Verständnis und Funktion des Präsidenten führen müsse. Auch der Wahlmodus sei zu überdenken.

FPÖ mit Rosenkranz-Ergebnis zufrieden
Zufrieden mit dem Abschneiden von Barbara Rosenkranz, die im Burgenland 15,6 Prozent erreichte, zeigte sich die FPÖ: Für burgenländische Verhältnisse sei das Landesergebnis "respektabel und weit besser als erwartet", so Obmann Johann Tschürtz: "Die absolute Mehrheit der Wahlberechtigten im Burgenland hat Heinz Fischer nicht gewählt." Dies sei für Landeshauptmann Niessl "eine handfeste Blamage". Bei der SPÖ ortete Tschürtz "ein massives Mobilisierungsproblem". Im Hinblick auf die Landtagswahl stimme ihn das Ergebnis optimistisch.

Grüne freuen sich über Vertrauensvorschuss
Das Wahlergebnis sei ein großer Vertrauensvorschuss, insbesondere auch von Grün-Wählern, erklärte Michel Reimon, Grün-Kandidat bei der Landtagswahl. Der FPÖ, die im Wahlkampf "ihr wahres Gesicht gezeigt" habe, sei von den Wählern eine "schallende Ohrfeige" erteilt worden. Barbara Rosenkranz habe nicht einmal die Hälfte der von Parteichef Heinz-Christian Strache angepeilten 35 Prozent erreichen können. Zu denken gebe die niedrige Wahlbeteiligung: "Mit ihrem Aufruf zum Weißwählen haben führende Funktionäre der ÖVP der Demokratie in unserem Land keinen Gefallen getan und das höchste Amt der Republik beschädigt", so Reimon.

Höchste Wahlbeteiligung im Burgenland
Riesig groß war bei der Bundespräsidentenwahl die Schwankungsbreite in der Wahlbeteiligung: Auf Gemeindeebene reichte sie von 17,6 bis 84 Prozent (nach dem vorläufigen Endergebnis). Die fleißigsten Wähler wies das burgenländische Neutal auf. Das Burgenland war auch das Bundesland mit der höchsten Wahlbeteiligung.

Auch die fleißigsten Wähler konzentrieren sich auf wenige - konkret drei - Bezirke, die alle im Burgenland liegen: Oberpullendorf, Oberwart und Mattersburg. Die Gemeinden sind: Neutal (84,0 Prozent), Weingraben (82,6), Schandorf (80,5), Oberloisdorf (80,0), Unterkohlstätten (78,6), Weppersdorf (77,9), Piringsdorf (77,3), Draßburg (77,3), Sigleß (77,1) und Nikitsch (76,89). Auch bei ihnen ist die Wahlbeteiligung aber nicht gewachsen - sondern teilweise beträchtlich gesunken, in Nikitsch z.B. um 24,2 Prozentpunkte.