Birkensiedlung

Die späte Einsicht bei der Obus-Verlängerung

27.09.2019 07:00

Mehr als ein Jahr nachdem der Salzburger Gemeinderat einstimmig die Verlängerung der Obus-Linie 5 samt neuer Haltestelle Weidenstraße beschlossen hat, stellen sich nun SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos auf die Seite der Anrainer der Birkensiedlung. Sie fordern einen Baustopp und eine Nachdenkpause.

Besser spät als nie. Die Stadtpolitiker von SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos gestehen eigene Versäumnisse ein. Sie hätten nicht gewusst, dass sich mit der beschlossenen Verlängerung der Obus-Linie 5 bis Grödig Verschlechterungen für die Bewohner der Birkensiedlung ergeben. Zwar war schon im Amtsbericht aus dem Jahr 2018 ausdrücklich die Rede von der neuen Haltestelle Weidenstraße, die Parteien hätten aber geglaubt, es gebe keine besseren Alternativen. Bis Anrainersprecher der Birkensiedlung, Thomas Radauer, sie vergangene Woche im Gemeinderat darauf aufmerksam gemacht hat, was sie denn da eigentlich beschlossen haben. Nun die späte Einsicht: „Es gab hier Versäumnisse. Man hätte schon viel früher mit den Anrainern sprechen müssen“, stellt Ingeborg Haller, Klubobfrau der Bürgerliste fest. „Wir waren uns damals der Konsequenzen nicht bewusst“, gesteht SPÖ-Gemeinderat Tarik Mete ein.

Grünen-Abgeordneter Josef Scheinast: „Ich werde mich persönlich für einen Baustopp einsetzen. Es braucht hier eine gescheite Lösung, mit der alle leben können.“

(Bild: Die Grünen)

FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl: „Wir werden jetzt mehr Druck ausüben.Von uns wird es im Gemeinderat sicher keine Zustimmung zur neuen Station geben.“

(Bild: Tröster)

NEOS Fraktionsobmann Lukas Rösslhuber: „Unklarer Status, trotzdem wird weitergebaut. Und wieder hat die Stadt bei einem Projekt der Salzburg AG nicht das Sagen“

(Bild: NEOS Stadt Salzburg)

SPÖ-Landtagsabgeordnete Karin Dollinger: „Das Drüberfahren über die Interessen und Kritik der Bürgerinnen und Bürger ist ein Paradebeispiel dafür, wie es nicht geht“

(Bild: Land Salzburg)

Nachdenkpause: Die Stadt prüft Alternativen

Die Stadt Salzburg prüft bereits seit mehr als einer Woche, ob es geeignete Alternativen zugunsten der Birkensiedlung gibt. Die dortige Haltestelle soll ja - wie berichtet - nur noch von jedem zweiten 5er Obus angefahren werden.

Aus dem Büro der für Planung zuständigen Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) heißt es, ein Umbau der Station Birkensiedlung sei Verkehrsexperten zufolge mit erheblichen Mehrkosten verbunden, die derzeit berechnet werden. Dazu kommen drohende Schadensersatzforderungen, wie auch Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) betont. Für ihn kommt der Schwenk im Gemeinderat zu spät: „Das Land Salzburg war von Anfang an für alle Varianten offen. Die Stadt Salzburg hatte ausreichend Zeit, gemeinsam mit dem Aufgabenträger Salzburg AG andere Varianten vorzuschlagen und zu prüfen.“

Inzwischen wurden zwischen Stadt, Land, Salzburg AG und Gemeinde Grödig Verträge abgeschlossen. Die Linie wurde vom Verkehrsverbund ausgeschrieben und verbindlich vergeben. Das Land baut weiterhin die neue Haltestelle, um den Zeitplan nicht zu gefährden. Im Gemeinderat steht die Causa am 23. Oktober erneut auf der Tagesordnung.