Selten war es in Österreich vor einer Wahl so spannend: Wenn am Sonntagabend die Stimmen ausgezählt werden und sich das Endergebnis abzeichnet, geht es nicht nur mit dem Koalitions-Poker los. Auch in den Parteien wird es brodeln. Die brennenden Fragen: Wer koaliert mit wem? Welche Parteichefs stehen vor der Ablöse? Der Gründer und Geschäftsführer des renommierten Markt- und Meinungsforschungs-Instituts OGM hat für krone.at den Blick in die Zukunft gewagt.
Analysen nach der Wahl sind einfach. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer hat sich für krone.at an einer komplexeren Angelegenheit versucht und prognostiziert, wie die Wahl ausgehen und was danach passieren wird.
Bachmayer sieht FPÖ unter 20 Prozent
Die größten Probleme sieht der Experte auf die Freiheitlichen zukommen. Gerade einmal drei Tage nach seiner letzten Umfrage wird die FPÖ schon wieder von neuen Skandalen gebeutelt. Der Spesen-Skandal um Ex-Parteiobmann Heinz-Christian Strache und der luxuriöse Lebenswandel seiner mit teuren Kostümen und Handtaschen ausgestatteten Frau Philippa könnten den Freiheitlichen in letzter Minute auf den Kopf fallen.
Bachmayer: „Die Bilder von Gucci-Taschen und Chanel-Kostümen wirken beim ‚kleinen Mann‘ stärker als die ‚normalen‘ Skandale.“ Dazu komme die Kritik ehemaliger FP-Granden und ein sich abzeichnender Kampf um die Parteispitze mit Schuldzuweisungen und Rachegelüsten. „Ich erwarte nun - meine persönliche Einschätzung, keine Umfrage - am Wahlsonntag schwächere Ergebnisse für die FPÖ, die nun unter 20 Prozent fallen wird.“
„Profitieren wird vor allem die ÖVP“
Profiteur des Sandes im blauen Getriebe ist für Bachmayer die ÖVP. „Der Rest geht an Nichtwähler, vielleicht fallen ein paar Stimmen für Pilz ab.“ Bei Grünen und NEOS erwartet der Meinungsforscher keine großen Verschiebungen mehr. Die beiden kleineren Parteien profitieren seiner Ansicht nach eher davon, dass eine Koalition mit den Blauen für Kurz zunehmend undenkbar werden dürfte. „Eine Dreier-Koalition scheint nun fast sicher“, glaubt Bachmayer - einerseits, weil die Chemie zwischen SP und VP denkbar schlecht sei, andererseits, weil eine Regierungsbeteiligung den Roten bei der nächsten Wien-Wahl 2020 wohl kaum nützen würde.
Gelingt Kurz das Kunststück, eine Dreierkoalition mit Grünen und NEOS einzugehen, „wäre das die erste Regierung dieser Art in Europa“, so Bachmayer. Das würde den Chef ver Volkspartei modern erscheinen lassen und zeigen, dass man willens sei, die Klimakrise anzupacken. Auch ein Imagegewinn im Ausland wäre für Bachmayer Folge einer Dreierkoalition.
Beim Poker um die Ministerien könnte sich Bachmayer vorstellen, dass Kurz Umwelt- bzw. Landwirtschaftsministerium an die Grünen und das Bildungsministerium an die NEOS abtreten könnte. Das würde zwar Unmut beim Bauernbund und dem VP-Arbeitnehmerbund ÖAAB nach sich ziehen, gleichzeitig wäre Kurz aber „Problemressorts mit hohem Blockade- und geringem Reformpotenzial“ an die Koalitionspartner los.
Ein gewisser Störfaktor könnten die Wiener Grünen werden, die aber momentan ohnedies mit sich selbst und der Chorherr-Affäre beschäftigt seien. Bei den Bundesgrünen ortet Bachmayer den Willen zu einer „pragmatischen Politik“, der in einigen Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung bereits gezeigt wurde.
Wie geht es weiter mit FPÖ und SPÖ?
Spannend wird, wie es nach der Wahl mit FPÖ und SPÖ weitergeht. Bei den Blauen, deren Chancen auf eine Regierungsbeteiligung sich nach Einschätzung des Meinungsforschers Richtung null bewegen, weil Kurz dieses „Experiment mit hoher baldiger Neuwahlgefahr sicher nicht wieder versuchen“ werde, dürfte es zu Machtkämpfen kommen. Ohne Regierungsbeteiligung müsste die FPÖ nach der Wahl wieder zurück in ihre Oppositionsrolle, für die wiederum niemand so prädestiniert sei wie Herbert Kickl.
Bei der SPÖ sieht Bachmayer - zumindest, wenn nicht „einzelne SPÖ-Granden glauben, schnell aus der Hüfte schießen zu müssen“ - keine allzu großen Veränderungen nach der Wahl. Die zu erwartenden Stimmenverluste seien „schon eingepreist“, zudem sei zu erwarten, dass rote Verluste auch mit dem Wiedererstarken der Grünen und der Rückwanderung vieler Wähler erklärt werden. „Überspitzt ausgedrückt: Rendi-Wagner hat die SPÖ schon nahe am Ergebnis von Sonntag übernommen. Daher glaube ich, dass sich bei der SPÖ zumindest bis zu den Wiener Wahlen nichts ändern wird.“
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