Soll und Haben

Was Schwarz-Grün Tirol bis jetzt gebracht hat

Der ÖVP-Landesparteivorstand analysierte das Wahlergebnis noch einmal und stellte die Weichen für den Bundesparteivorstand

(Bild: Christof Birbaumer / Kronenzeitung)

„In Tirol haben wir das beste Ergebnis zustandegebracht, wir werden also nicht alles falsch gemacht haben“, nahm LH Günther Platter am Wahlsonntag auch Bezug auf seine Koalition auf Landesebene. Das Erfolgsgeheimnis: Nicht öffentlich streiten, lösungsorientiert arbeiten.

Dass das nicht immer gelingt, zeigen die teils massiven Attacken der Opposition von FPÖ, SPÖ, Neos und Liste Fritz. Was steht nach sechs Jahren auf der Habenseite dieser Koalition, was auf der Sollseite? Seit 2012 wird das Nulldefizit beim Budget eingehalten, die Pro-Kopf-Verschuldung ist mit 334 Euro die niedrigste in Österreich.

Öffi-Reform
Als wichtig wird auch die Öffi-Reform mit leistbarem Jahresticket und Ausbau des Angebots wahrgenommen. Inwiefern auch die mit 3% niedrigste Arbeitslosigkeit in Österreich bzw. der Beschäftigungsrekord auf die Kappe der Regierung geht, darüber lässt sich streiten. Fakt ist: Tirol steht objektiv messbar gut da.

Im Bereich Soziales ist die Regierung um eine ausgewogene Mindestsicherung bemüht. Auch wurde mehrmals das Bestreben bekundet, zum familienfreundlichsten Bundesland zu werden. Die Kinderbetreuung wurde und wird ausgebaut. Beim Thema Energie hat man mit Tirol2050 ein konkretes Programm für den völligen Verzicht auf fossile Träger. Zudem soll Klimaschutz in die Landesverfassung. Und im Bereich Luft/Transit führt man einen hartnäckigen Kampf mit einer Vielzahl von Maßnahmen.

Wo es nicht so rund läuft
Hier stehen an erster Stelle die Tiroler Sozialen Dienste, die mit zig Millionen Euro Steuergeld gefüttert werden, aber wenig Transparenz bieten. Nicht umsonst startet in Kürze ein U-Ausschuss. Großer Reformbedarf besteht bei den Tirol Kliniken, wo der Abgang nun 100 Millionen Euro erreicht. Weitere „Baustellen“: Verkehr, leistbares Wohnen und die „Gletscher-Ehe“.