Statt Rückholung

Kickl: IS-Anhängern Staatsbürgerschaft aberkennen

(Bild: APA/HANS PUNZ, twitter.com, krone.at-Grafik)

Der geschäftsführende FPÖ-Klubchef Herbert Kickl hat kein Verständnis für die angedachte Rückholung der Salzburgerin Maria G., die mit ihren beiden Kleinkindern in einem kurdischen Internierungslager in Nordsyrien lebt. Er fordert stattdessen die Aberkennung der Staatsbürgerschaft für „IS-Unterstützer“. Eine entsprechende Gesetzesänderung will die FPÖ im Nationalrat einbringen.

„Statt darüber nachzudenken, wie man tickende IS-Zeitbomben auf Staatskosten wieder nach Österreich bringen kann, sollten sich Innenministerium und Außenministerium besser dafür ins Zeug legen, dass diesen Personen die Staatsbürgerschaft rasch aberkannt werden kann, und für ein internationales Tribunal vor Ort“, so Kickl wörtlich. Seine Begründung: „Wer sich dem Islamischen Staat anschließt, lehnt die Demokratie und unseren Staat ab.“

Herbert Kickl

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Änderung bereits als Innenminister angedacht
Die einzig „logische Reaktion“ ist für den FPÖ-Klubobmann die Aberkennung der Staatsbürgerschaft. „Das gilt selbstverständlich auch für alle jene, welche die IS-Schergen bei ihrem Terrorkrieg unterstützt haben, also zum Beispiel auch für deren Frauen.“ Eine dahin gehende Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes hat Kickl laut eigener Aussage bereits während seiner Zeit als Innenminister in Planung gehabt - „jetzt werden wir diese Änderungen eben im Nationalrat einbringen“.

(Bild: AFP)

„Wer übernimmt dann die Verantwortung?“
„Holt Österreich Mütter und Kinder, kommen wahrscheinlich die Väter bald nach“, glaubt Kickl. „Und wer übernimmt dann die Verantwortung, wenn sich IS-Fanatiker und Fanatikerinnen irgendwann mitten in Wien einen Sprengstoffgürtel umschnallen?“