Nach Abwahl-Spektakel

Innsbrucker Stadtkoalition ringt nun ums Budget

Christine Oppitz-Plörer und Bürgermeister Georg Willi während der Sitzung des Innsbrucker Gemeinderats

(Bild: APA/EXPA/Johann Groder)

Schlag auf Schlag geht es nun in Innsbruck: Nach der spektakulären Abwahl von Christine Oppitz-Plörer vergangene Woche steht nun die Budgeterstellung am Programm. Und nicht wenige sagen, dass das die letzte Nagelprobe für die wankende Viererkoalition aus SPÖ, FI, ÖVP und Grünen ist.

Denn wenn die „ruhmreichen Vier“ kein ausgeglichenes Budget zusammenbringen, sind ihre Tage gezählt und Neuwahlen daher auch unvermeidlich. War das Budgetloch im Sommer noch rund 36 Millionen Euro groß (bei einem Budget von rund 400 Millionen), so ist es nun auf 10 bis 15 Millionen „zusammengedampft“. Dieses Kunststück gelang durch Umschichten und Sparen. Millionenschulden machen auf Teufel komm’ raus, um am laufenden Band Prestigeprojekte zu verwirklichen - das spielt’s wegen der nun auch für Städte geltenden Maastricht-Kriterien nicht mehr.

„Die Budgeterstellung für das kommende Jahr ist sehr schwierig“, sagt Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi auf „Krone“-Anfrage. „Auf der einen Seite steigen die Zahlungen an das Land Tirol - vom Krankenhausbeitrag bis zu Beiträgen aus dem Sozialpaktum. Auf der anderen Seite müssen die großen Investitionen der vergangenen Jahre verdaut werden“, sagt BM Willi.

(Bild: Christof Birbaumer)

Keinerlei Unterlagen für Finanzausschuss
Heute tagt der Finanzausschuss zum Thema Budget. Ausschuss-Vorsitzender ist Markus Stoll (FI) wundert sich, bis dato keinerlei Unterlagen erhalten zu haben: „Vielleicht kommen diese als Tischvorlage“, meint er ironisch. Auch wenn es sich um die „Erste Lesung“ handelt, sei das der Größe des Themas keinesfalls angemessen.

„Die Ursache für das derzeit vorhandene Finanzloch sind die davongaloppierenden Sozialausgaben. In diesem Zusammenhang ist das Wort Kostenexplosion sicher zutreffend, im Gegensatz zu manch anderem Bereich“, sagt Stoll mit Blick auf den Kofel. Der große Knackpunkt aus seiner Sicht: Der Personalstand soll laut Budget um 3,6 Prozent angehoben werden!

(Bild: Christof Birbaumer)

Koalition trifft sich zu Gesprächen
Einen Tag nach dem Finanzausschuss tritt die Vierer-Koalition zusammen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Zwei Dinge stehen an. Erstens: Die Vizebürgermeister-Frage. Zweitens: Die Ressortverteilung.

Nach der Abberufung der nunmehr nicht amtsführenden Stadträtin Oppitz-Plörer als Vizebürgermeister sind deren Agenden Wirtschaft, Jugend, Familie an BM Willi zurückgefallen. Dass Oppitz-Plörer wieder Ämter zurückerhalten könnte, wollte Willi nicht kategorisch ausschließen. Das sei „Verhandlungssache". Wie das dann dem Bürger erklärt werden kann, darauf darf man jetzt schon gespannt sein!