„Große Chance für SPÖ“

Rendi-Wagner fragt Basis: „Ja, ich will‘s wissen“

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner lässt 160.000 Parteimitglieder über den weiteren Weg der Sozialdemokratie in Österreich befragen. Ab Mittwoch werden die Briefe bzw. E-Mails mit unter anderem 15 inhaltlichen Fragen verschickt, Mitte April soll es ein Ergebnis geben. Die Mitgliederbefragung dürfte auch die Zukunft der Parteichefin bestimmen - denn Rendi-Wagner lässt auch darüber abstimmen, ob sie die SPÖ weiter führen soll. „Ja, ich will's wissen“, sagte Rendi-Wagner, die am Dienstag von einer „großen Chance für die SPÖ“ sprach.

15 inhaltliche Positionen werden den 160.000 SPÖ-Mitgliedern ab Mittwoch vorgelegt - diese sollen dann ankreuzen, ob ihnen die Themen „sehr wichtig“, „eher wichtig“, „weniger wichtig“ oder „nicht wichtig“ sind (den gesamten Fragenkatalog finden Sie HIER als Download). Bei der Frage um ihre eigene Position gibt es naturgemäß nur zwei Antworten: „Ja“ oder „Nein“ - nämlich auf die konkrete Frage, ob Pamela Rendi-Wagner Bundesparteivorsitzende bleiben soll, „um für diese wichtigen Themen gemeinsam mit allen in der Partei zu kämpfen“.

Ein Musterwahlzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Ein Musterwahlzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

„Mitsprache Teil unseres Erneuerungsprozesses“
Mitsprache dürfen kein reines Lippenbekenntnis sein, sagte Rendi-Wagner bei einer Pressekonferenz am Vormittag, es sei „Teil unseres Erneuerungsprozesses, dem wir uns im Herbst verschrieben haben“. Sie wolle wissen, wie wichtig den Mitgliedern gewisse Themen - von der Vier-Tage-Woche über Fairness in der Gesellschaft und der Arbeit bis hin zu Sicherheit und Gewaltschutz - sind und sie wolle wissen, „ob ich weiter laufen, kämpfen und rennen soll“. „Erstmals in der Sozialdemokratie“ werde die Frage zum Vorsitz in der Partei auf diese Weise gestellt.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„Selbstbeschäftigung muss endlich ein Ende haben"
Das daraus resultierende Vertrauen, das Rendi-Wagner sich erhofft, aber nicht in Zahlen ausdrücken wollte („So eine Mitgliederbefragung hat immer eine eigene Dynamik“), gebe dann nicht nur ihr Rückhalt, sondern sei eine „große Chance“ für die Partei. „Die jahrzehntelange Selbstbeschäftigung muss endlich ein Ende haben“, mahnte die Parteivorsitzende, denn so könne es nicht weitergehen. Man könne nur gemeinsam erfolgreich sein, schließlich gebe es nur eine SPÖ. Und es brauche eine starke Sozialdemokratie in Österreich - denn „arbeiten wir gegeneinander, so werden wir das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler verlieren, und das kann nicht unser Ziel sein“.

Rendi-Wagner will durch Länder touren und ortet „Zuspruch“
Am Montag hatte Rendi-Wagner angekündigt, in den kommenden Wochen - parallel zur Mitgliederbefragung - durch die Länder zu touren. Auch dabei liege ihr Fokus „klar“ auf den Mitgliedern und nicht auf Treffen mit den Landesparteien. Bisher habe sie „Zuspruch“ wahrgenommen: „Die Mitglieder wollen mitbestimmen und sind froh, wenn sich die Partei öffnet.“ Allerdings könnte der als Befreiungsschlag geplante Coup auch nach hinten losgehen: Die Roten in den Bundesländern ignorieren die Mitgliederbefragung, so gut wie niemand will dafür werben.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will es wissen.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Externe Agentur wickelt Mitgliederbefragung ab
Abgewickelt wird die Mitgliederbefragung, die von Mittwoch bis 2. April läuft, von einer externen Agentur. Unter anderem durch Codes sei dennoch sichergestellt, dass die Anonymität der Abstimmenden gewahrt bleibt, wie Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch betont. Teilnehmen können nur jene, die bis zum Beschluss der Mitgliederbefragung schon in der Partei Mitglied waren. Für die Auszählung sind rund zwei Wochen anberaumt. Mitte April soll laut Rendi-Wagner das Ergebnis feststehen.