Frist läuft aus

SPÖ-Mitgliederbefragung endet um Mitternacht

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Wer in der SPÖ noch mitentscheiden will, ob Pamela Rendi-Wagner Vorsitzende bleiben soll, hat dafür nur noch bis 23.59 Uhr Zeit. Danach wird vorerst gar nichts passieren, denn wegen der Corona-Krise bleiben die Fragebogen unter Verschluss und werden auch nicht ausgezählt. In den vergangenen Tagen hat die Partei via SMS bzw. Mail die Mitglieder noch einmal daran erinnert, dass nur bis Donnerstag Zeit zur Abgabe ist. Gebeten wurde, die Teilnahme elektronisch zu gestalten.

Die Mitgliederbefragung, die wegen der Corona-Krise völlig in den Hintergrund getreten ist, an der es laut Parteizentrale aber großes Interesse gibt, hatte ursprünglich großen Wirbel ausgelöst. Denn es ging nicht wie anfangs geplant nur darum, auf welche Inhalte sich die SPÖ künftig konzentrieren soll, sondern auch um die Zukunft der Vorsitzenden.

Die SPÖ-Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Praktisch alle wichtigen Player der Sozialdemokraten hatten dieses Vorpreschen Rendi-Wagners abgelehnt, etliche sogar lange offen gelassen, ob sie für ihren Verbleib stimmen werden. Bei der Abstimmung über den Fragebogen im Parteivorstand gab es auch nur eine hauchdünne Mehrheit.

Einfluss der Corona-Krise auf Abstimmung ungewiss
Ein Ziel hat sich die Vorsitzende nicht gesetzt, weder was die Zustimmungsrate noch die Beteiligung angeht. Inwieweit die Corona-Krise Einfluss nimmt, ist schwer vorauszusagen. So könnte es sein, dass die vielen älteren Mitglieder, die gar keinen Online-Zugang haben, abgeschreckt waren, den Weg zur Post für die Abgabe des Fragebogens anzutreten. Andererseits haben die meisten Menschen jetzt mehr Zeit als sonst, um sich mit den Fragestellungen auseinanderzusetzen. Kaum abschätzbar ist auch, wie das kompetente Auftreten der Impfmedizinerin in der Corona-Krise ihr Standing in der Partei erhöht hat.

Ein Musterwahlzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Auswertung erst zu späterem Zeitpunkt
In der SPÖ wird jedenfalls versichert, dass vorerst keinerlei Auswertung vorgenommen wird. So soll es auch keine Information über die Beteiligung geben. Als unmittelbarer Grund wird angegeben, dass der Parteivorstand aufgrund seiner Größe gar nicht zusammentreten darf und dieser als Erster vom Ausgang erfahren soll. Anzunehmen ist, dass man sich in wenigen Wochen etwas überlegen wird, sollten noch immer entsprechende Beschränkungen gelten. Spätestens im Mai dürfte das Ergebnis vorliegen.