Rasche Entlastung

Steuerreform kommt: „Damit mehr zum Leben bleibt“

Aufatmen heißt es derzeit für viele Unternehmer in Österreich. Bereits am kommenden Samstag dürfen weitere Betriebe ihre Pforten öffnen, die Gastronomie folgt am 15. Mai. Einen Überblick, wie es mit der Wirtschaft grundsätzlich weitergehen soll, haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Wien gegeben. Es gehe darum, den Standort Österreich zu alter Stärke zurückzuführen, so Kurz. Dazu beitragen soll in erster Linie eine rasche Steuerreform.

Für das wirtschaftliche Comeback des Landes seien, so Kurz, vor allem folgende drei Punkte wichtig:

1. Steuerentlastung für arbeitende Menschen
Sie soll rasch kommen, damit Arbeitenden mehr zum Leben bleibt. „Vor allem denjenigen, die oftmals nicht den größten Bonus bekommen. Gerade auch viele Menschen, die in der Krise sichtbar waren und das System am Laufen hielten“, so der Kanzler.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER, krone.at-Grafik)

2. Entlastung der Wirtschaft
Das sei wichtig, damit Arbeitsplätze gehalten oder wieder geschaffen werden können. Entlastungsmaßnahmen für den Standort seien ebenfalls angedacht. „Die Unternehmen müssen weiterhin die Möglichkeit haben, betriebswirtschaftlich zu funktionieren und Arbeitsplätze zu retten, zu halten und zu schaffen“, so Kurz.

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3. Investitionen in Klimaschutz, Digitalisierung, Regionalisierung
Gerade die Krise habe bewiesen, wie wichtig die Regionalisierung nun ist. Zudem könne das deutlich ankurbelnde Effekte bringen.

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Hilfen in Anspruch nehmen
Vizekanzler Kogler ergänzte, dass man außerdem alles dafür tun werde, damit die Betriebe überleben. Daher appellierte Kogler auch noch einmal an die Unternehmer, die Hilfen in Anspruch zu nehmen, die die Regierung bereits angeboten hat.

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Zudem hob der Vizekanzler das „hervorragende Know-how“ hervor, das es in Österreich gebe, und sprach davon, dass man in vielen - vor allem modernen - Bereichen Weltmarktführer sein könne. Als Schlagworte nannte er beispielsweise Elektromobilität oder den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel.

Vorrang für Konjunkturmaßnahmen
Die Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm sollen trotz der Corona-Krise alle umgesetzt werden, hieß es zudem. Kurz betonte allerdings, dass all jene Maßnahmen, die die Wirtschaft beleben sollen, vorgezogen würden. 

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Details werden noch erarbeitet
Detailrichtlinien für die am Mittwoch präsentierten Maßnahmen werden noch ausgearbeitet. Hierfür werde man in den nächsten zehn Tagen viele Gespräche mit Verantwortlichen der Sozialpartnerschaft, mit Wirtschaftsforschern, Landeshauptleuten, Städten, Gemeinden, der Opposition und mit Leitbetrieben und großen Arbeitgebern des Landes führen, so Kurz. Ganz klares Ziel sei jedenfalls, die Wirtschaft nun wieder anzukurbeln.