Vorwürfe vom Tisch

SPÖ: Wahlkommission segnet Mitgliederbefragung ab

Die Diskussion um die korrekte Durchführung der SPÖ-Mitgliederbefragung dürfte beendet sein. Nach einer Überprüfung des Auszählungsvorgangs durch die Wahlkommission wurde das Prozedere nun einstimmig für korrekt erklärt. Ursprünglich hatten am Mittwoch fünf der 14 anwesenden Mitglieder ihre Zustimmung verweigert.

Angesichts der danach öffentlich ausgetragenen Debatte um mögliche Manipulationen hat sich die Parteizentrale entschieden, unter notarieller Begleitung den Mitgliedern der Kommission jegliche Prüfung zu ermöglichen.

Mitglieder der Wahlkommission zählen unter Aufsicht des Präsidenten der Notariatskammer, Michael Umfahrer (links), Fragebögen der SPÖ-Mitgliederbefragung.

(Bild: APA/SPÖ/Elisabeth Mandl)

Dafür wurde am Freitagvormittag zunächst die Firma Iron Mountain in Markgrafneusiedl besucht, bei der die gesamt 32.440 brieflichen Fragebogen (Bild unten) ausgewertet worden waren. Dabei wurden Stichproben gezogen und die jeweiligen Briefstapel hochgerechnet. Schon da waren die elf am Freitag anwesenden Kommissionsmitglieder, unter ihnen auch die Kritiker aus Niederösterreich und der Steiermark, überzeugt.

Die postalisch eingesendeten Fragebögen der SPÖ-Mitgliederbefragung in Kisten in Markgrafneusiedl

(Bild: APA/SPÖ/Elisabeth Mandl)

Keine Hinweise auf Manipulation
Der zweite Besuch betraf die Firma ITZ, die sich um die 36.198 Online-Stimmen gekümmert hatte. Hier war das Interesse der Kommission eigentlich schon gestillt. Keines der Mitglieder stellte mehr eine Frage. Vorsitzender Harry Kopietz und zwei weitere Funktionäre nahmen nur noch kurz Einblick. Der einstimmige Beschluss danach war folgerichtig nur noch Formsache. Der Präsident der Notariatskammer, Michael Umfahrer, erstellte ein entsprechendes notarielles Protokoll.

Die beiden Umfragen zusammengeführt hatte die Firma Dataselect. Bei der entsprechenden Überprüfung nach Abschluss der Befragung wurden dort mehr als 900 Doppelstimmen festgestellt, also Personen, die sowohl online als auch postalisch mitgemacht hatten. Gemäß Beschluss der Wahlkommission wurden diese Stimmen dann allerdings nicht ausgeschieden, sondern jeweils der Brief gewertet und der Online-Stimmzettel verworfen.

Ein Musterwahlzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

71 Prozent stimmten für Rendi-Wagner
Das Gesamtergebnis steht jetzt jedenfalls endgültig fest. Demnach sprachen sich 71,4 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder dafür aus, dass Pamela Rendi-Wagner an der SPÖ-Spitze bleibt. Die Beteiligung lag bei 41,3 Prozent.