Corona-Hilfen

Opposition für Verlängerung der Kurzarbeit

Von links nach rechts: Sigrid Maurer (Grüne), Peter Haubner (ÖVP), Moderatorin Claudia Reiterer, Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und Dagmar Belakowitsch (FPÖ)

(Bild: ORF TV-Thek)

Die derzeit geltende Regelung, dass Unternehmen zweimal drei Monate die spezielle Kurzarbeitsregelung in Anspruch nehmen können, geht manchen Oppositionspolitikern nicht weit genug. Da die türkis-grüne Regierung eine längere Anspruchsdauer nicht zugesichert hat, forderten Vertreter von FPÖ, SPÖ und NEOS am Sonntagabend in der ORF-Diskussionssendung „Im Zentrum“ eine Verlängerung der Corona-Kurzarbeit.

„Vorstellen kann man sich vieles“, sagte die grüne Fraktionsobfrau Sigrid Maurer im Hinblick auf eine längere Dauer der Corona-Kurzarbeit. Das AMS hat per 1. Mai mehr als 91.000 Anträge für Covid-19-Kurzarbeit von Unternehmen mit einer Bewilligungssumme von fast 8,8 Milliarden Euro genehmigt. Anfang Mai waren insgesamt 104.000 Anträge auf Kurzarbeit in Bearbeitung, davon waren bei rund 100.000 Anträgen ausreichend Informationen vorhanden. Diese Anträge umfassen 1,25 Millionen Arbeitsplätze.

Beim Corona-Kurzarbeitsgeld erhalten die Arbeitnehmer bei reduzierter Arbeitszeit je nach Verdiensthöhe 80 bis 90 Prozent des bisherigen Nettoentgeltes. Das AMS ersetzt dem Arbeitgeber bei Kurzarbeit die Kosten für die Ausfallstunden.

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Kritik an langsamer Auszahlung der Corona-Hilfen
Die Oppositionspolitiker kritisierten die langsame Auszahlung der Corona-Hilfen. Mit Ausnahme des Härtefallfonds fließe kein Geld, so der stellvertretende NEOS-Klubobmann Gerald Loacker. „Seit März wird angekündigt, es kommt aber nichts an.“ Auch die stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek drängt zu mehr Tempo. „Es haben viele noch kein Geld gesehen.“ Heinisch-Hosek warnte vor einer Pleitewelle, weil den Unternehmen bald das Geld ausgehe. Neben stockenden Hilfsgeldern sieht die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch auch kurzfristig veröffentlichte Corona-Verordnungen als große Belastung für die Firmen. „Das Verordnungschaos ist eine zusätzliche Hürde für die Unternehmen gewesen.“

ÖVP: „Wir versuchen unser Bestes“
Der stellvertretende ÖVP-Klubobmann Peter Haubner verteidigte die Abwicklung der Corona-Hilfen: „Wir versuchen unser Bestes.“ Er bestätigte aber Verzögerungen „am Anfang“ beim AMS, bei der Hotel- und Tourismusbank und bei der staatlichen Förderbank. Nun sei aber das „System in Bewegung“ und Gelder würden fließen, sagte Haubner.