Lunacek-Rücktritt

Reaktionen: „Andere sollen sich Beispiel nehmen“

15.05.2020 13:01

Kurz nach dem ersten Rücktritt innerhalb des türkis-grünen Regierungsteams meldeten sich bereits erste Oppositionspolitiker zu Wort. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sagte zum Rückzug von Ulrike Lunacek (Grüne) als Kunst- und Kulturstaatssekretärin, dass sich „andere Minister ein Beispiel daran nehmen sollten“. SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda zeigte sich „nicht überrascht“ und sah darin ein „kulturpolitisches Scheitern von ÖVP-Kanzler Kurz und Kulturminister Kogler“. FPÖ-Chef Norbert Hofer forderte überhaupt eine Umbildung des gesamten Regierungskabinetts. Der NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn wünscht sich von Kogler „rasche Antworten für den Kultursektor“.

Dankbar zeigte sich die Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer: „Ulrike Lunacek hat großartige politische Arbeit für die Grünen geleistet und damit auch die Partei nachhaltig geprägt.“ Sie habe stets Verantwortung für die grüne Partei in schwierigen Phasen übernommen und „das große Ganze“ im Blick gehabt.

Kickl: Auf das Staatssekretariat verzichten
Ganz anders äußerte sich FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl: „Eines hat Ulrike Lunacek in ihrer kurzen Regierungskarriere richtig gemacht - nämlich ihren Rücktritt.“ Andere Minister aus dem türkis-grünen Kabinett sollten sich an ihrer Entscheidung ein Beispiel nehmen, so Kickl. Man könne jetzt überhaupt auf das Staatssekretariat verzichten, Werner Kogler solle diese Aufgaben mitübernehmen, schlug Kickl vor.

FPÖ-Chef Norbert Hofer sieht in dem Rücktritt eine Gelegenheit, „das Regierungskabinett auf die Erfordernisse der aktuellen Situation anzupassen“. Er hatte am Donnerstag den Abgang Lunaceks gefordert.

Schellhorn erwartet rasche Antworten von Kogler
NEOS-Kultursprecher Sepp Schellhorn, der ebenfalls diese Woche den Abgang Lunaceks gefordert hatte, bedauert, dass es nicht den angekündigten Fahrplan für die Kulturbranche geben wird und die Kunst- und Kulturszene „dadurch leider weiterhin in der Luft hängt“. Nach dem Abgang erwartet er sich rasche Antworten vom zuständigen Kulturminister Kogler.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner schrieb auf Twitter, dass Lunacek mit ihrem Rücktritt Verantwortung für das „kulturpolitische Scheitern der Regierung“ übernehmen würde und nannte dabei insbesondere Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Kulturminister Werner Kogler als Verantwortliche.

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) betonte, ihr wären Lösungen für die Kulturbranche lieber gewesen als ein Rücktritt Lunaceks, der sie persönlich alles Gute wünscht. Sie galt als eine der prominentesten Kritikerinnen von Lunaceks Performance als Kulturstaatssekretärin. Sie hatte zuletzt einen Brief an die Staatssekretärin geschrieben, in dem sie fünf Problemfelder aufgerissen hatte, die dringend zu berücksichtigen seien. Unter anderem hatte die Landeshauptfrau für die Künstler um Kommunikation auf Augenhöhe gebeten und Klarheit in den zeitlichen und organisatorischen Vorgaben für Kulturveranstalter eingefordert.

Karas: Problem nicht von einer Person alleine zu bewältigen
ÖVP-EU-Abgeordneter Othmar Karas zeigte sich in einem Online-Pressegespräch „sehr traurig“ über Lunaceks Rücktritt, was er ihr auch mitgeteilt habe. Die Corona-Krise sei eine „so gewaltige Krise, dass wir sie nur gemeinsam bewältigen können“. „Die Reduktion auf eine Person halte ich für einseitig“, so Karas. Das Problem ist seiner Ansicht nach aber damit nicht gelöst und kann auch von Lunaceks Nachfolgerin nicht alleine bewältigt werden. Es sei von der ganzen Bundesregierung zu lösen, ist der EU-Abgeordnete überzeugt.