Retourkutsche der ÖVP:

Auch rote Schwergewichte vor den Ibiza-U-Ausschuss

02.07.2020 16:40

Das war fast so zu erwarten: Nachdem SPÖ und NEOS am Mittwoch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und andere ÖVP-nahe Leute als Auskunftsperson vor den Ibiza-U-Ausschuss geladen hatten, kam nur einen Tag später die Retourkutsche der Türkisen. So will die ÖVP jetzt mehrere SPÖ-Politiker in dieser Causa befragen, allen voran Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Ex-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Auch NEOS-Spender Hans-Peter Haselsteiner soll vor den Ausschuss zitiert werden.

Die ÖVP brachte am Donnerstag offiziell ihr Ladungsverlangen für den Ausschuss ein. Auf der Liste befinden sich unter anderem mutmaßliche Beteiligte an der Erstellung des Ibiza-Videos. So will die ÖVP unter anderem Julian H. in den Untersuchungsausschuss laden. Das könnte schwierig sein, wird der Anwalt und mutmaßliche Drahtzieher bei der Erstellung des Ibiza-Videos doch noch per internationalem Haftbefehl gesucht.

Allerdings soll auch dessen Anwalt Johannes Eisenberg aussagen, der dies von sich aus - wie auch die Übermittlung des Videomaterials an den Ausschuss - angeboten hatte.

Auch weitere angebliche Beteiligte beim Video-Dreh will die ÖVP im Ausschuss sehen, etwa einen anderen Anwalt, der sich als Mitwisser ins Spiel gebracht hatte. Aussagen soll auch ein ehemaliger Kommunikationschef im Bundeskanzleramt unter SPÖ-Kanzler Christian Kern, der Berührungspunkte zu Politberater Tal Silberstein haben soll.

Doskozil wegen angeblichem Tipp an FPÖ im Fokus
Aufklärung in einer anderen Sache erhofft sich die ÖVP von Drozda, nunmehriger Abgeordneter der SPÖ. Er war Mitglied des Nominierungskomitee der ÖBIB und soll daher Wahrnehmungen zum Untersuchungsgegenstand Postenbesetzungen bei staatsnahen Unternehmen haben. Doskozil wiederum soll als ehemaliger Verteidigungsminister zu seinem angeblichen Tipp an die FPÖ, einen Verein zu gründen, Auskunft geben.

Hans-Peter Haselsteiner

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Auch in Richtung der NEOS richtet sich das Interesse der ÖVP. Hier ist deren größter Einzelspender, der Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner, auf der Liste. Er ist auch langjähriger Vorstandsvorsitzender der Strabag, die ebenso im Ibiza-Video angesprochen wurde.

Weiters geladen: Niko Pelinka - Sohn des bekannten Journalisten Peter Pelinka -, der der Öffentlichkeit unter anderem noch wegen einer Postendiskussion beim ORF in Erinnerung sein dürfte. Derzeit ist der 33-jährige Unternehmer Managing Director bei der Kobza Media Group. Was sich die Türkisen durch seine Ladung erhoffen, bleibt abzuwarten.