Corona-Cluster in OÖ

LH Stelzer: Schulschließung mit Kanzler abgestimmt

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP)

(Bild: © Harald Dostal)

Als Reaktion auf die lauter werdende - vor allem rote - Kritik an die vom Land Oberösterreich angeordneten Schulschließungen in fünf Bezirken hat Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Freitag die Maßnahme verteidigt. Um eine weitere Verbreitung des Coronavirus zu verhindern, sei ein schnelles Reagieren notwendig gewesen. Zudem sei das Vorgehen mit Kanzler Sebastian Kurz abgestimmt gewesen.

„Ich bin in engem Kontakt und Austausch mit dem Bundeskanzler und dem Gesundheitsminister, mit denen ich auch alle Maßnahmen abstimme. Ich gehe davon aus, dass die Abstimmung zwischen den Ministerien in Wien weiterhin reibungslos funktioniert“, konstatierte Stelzer am Freitag.

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Aus dem Büro von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hieß es laut einem „Standard“-Bericht vom Freitag allerdings, dass man von den Schulschließungen lediglich informiert worden sei. Das Gesundheitsministerium wiederum habe auf „die im Epidemiegesetz festgelegte Zuständigkeit der Landesbehörden“ verwiesen.

SPÖ ortet „undifferenzierte Schließung“
Der oberösterreichische SPÖ-Nationalratsabgeordnete Alois Stöger sowie Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid hatten die „undifferenzierte“ Schließung kritisiert. Stöger sprach am Freitag von einer überzogenen Reaktion, die allem Anschein nach nicht mit dem Bund abgesprochen gewesen sei. „Entscheidungen über neuerliche Einschränkungen brauchen evidenzbasierte Grundlagen, die für ganz Österreich Geltung haben“, hieß es. Ähnlich hatten am Donnerstag auch die NEOS argumentiert. Die SP-nahen Kinderfreunde Oberösterreich machen gegen die Maßnahmen bereits mobil. Für Donnerstag ist vor dem Landhaus eine Aktion geplant.

Sebastian Kurz

(Bild: Bundeskanzleramt)

Derzeit keine landesweite Maßnahmen-Verschärfung
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Donnerstag erklärt, dass trotz steigender Fallzahlen derzeit keine österreichweiten Verschärfungen der Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie angedacht seien. Vielmehr müsse man darauf achten, dass die Ausbrüche lokal eingegrenzt bleiben.