Sozialpartner-Einigung

Corona-Kurzarbeit wird um sechs Monate verlängert

Im Rahmen des Sommer-Ministerrats am Mittwoch hat die türkis-grüne Regierung gemeinsam mit den Sozialpartnern eine Verlängerung der Corona-Kurzarbeit um sechs Monate ab Oktober verkündet. Die Mindestarbeitszeit wird von zehn auf 30 Prozent angehoben, die Höchstarbeitszeit von 90 auf 80 Prozent gesenkt. Eine weitere Maßnahme ist die Gründung einer Corona-Arbeitsstiftung, die bis zu 100.000 Personen die Aus- und Weiterbildung ermöglichen soll. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betonte, man habe das Modell überarbeitet, um es „treffsicherer zu machen und Missbrauch zu verhindern“. 

ÖGB-Chef Wolfgang Katzian (SPÖ) bezeichnete die Kurzarbeit als „Erfolgsgeschichte“ und fügte hinzu: „Wir haben uns auf die Fortsetzung der Kurzarbeit für einen Zeitraum von sechs Monaten geeinigt.“ Der Anspruch sei es laut dem ÖGB-Chef immer gewesen, dass die Menschen durch die Kurzarbeit ihren Arbeitsplatz behalten und ein Einkommen erhalten, von dem sie auch leben können. Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) erklärte beim Pressefoyer nach dem Ministerrat, dass im Rahmen der Arbeitsstiftung bis zu 100.000 Menschen Platz in Weiter- und Umschulungsprogrammen finden werden. Dabei habe man besonders auf Chancengleichheit für Frauen Wert gelegt.

Einigten sich auf eine Verlängerung der Kurzarbeit um sechs Monate (v. l.): ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und WKO-Präsident Harald Mahrer.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Regelung im internationalen Vergleich „großzügig“
Verpflichtend kommt laut Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) eine Weiterbildungspflicht für Arbeitnehmer während der arbeitsfreien Zeit. Er bezeichnete die österreichische Kurzarbeitsregelung im internationalen Vergleich als „sehr großzügig“ und sagte: „Wir konnten gemeinsam die Bundesregierung davon überzeugen, dass es klug ist, die Kurzarbeit in einer dritten Phase auf sechs Monate zu verlängern.“ Nach den Semesterferien werde man sich zusammensetzen und darüber beraten, ob es noch immer besonders betroffene Branchen gebe und wie es für diese weitergehen könne. Bei der Weiterbildungspflicht soll es laut Mahrer auch Regelungen für kleinere Betriebe geben. 

Kogler sieht Geld „gut investiert“
Laut Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sei das Geld für die Kurzarbeit „gut investiert“. Er dankte den Sozialpartnern für die Kooperation und bezeichnete sie als „eine große Stärke für Österreich“. Katzian betonte, dass die Kurzarbeit verhindere, dass „Mitarbeiter in die Arbeitslosigkeit geschickt“ werden. Die Nettoersatzrate für Beschäftigte bleibt bei 80 bis 90 Prozent. 

Derzeit sind in Österreich 432.000 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen und 474.600 Menschen befinden sich in Kurzarbeit, das ist eine Steigerung um 18.500 im Vergleich zur Vorwoche. Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) bezeichnete den Anstieg der Kurzarbeitszahlen am Dienstag als „geringer als erwartet“. Bedingt durch die Corona-Pandemie befinde man sich heuer in einem Ausnahmejahr.