Streit um Kandidatur

Strache darf bei Wahl antreten: Kleinpartei beruft

Nachdem die Bezirkswahlbehörde des dritten Bezirks in Wien bei einer Sitzung am Montagabend ihr Okay für die Kandidatur von Heinz-Christian Strache bei der Wien-Wahl gegeben hatte, hat die linke Kleinpartei Wandel umgehend Berufung gegen dieses Urteil eingelegt. Nun muss sich der Verwaltungsgerichtshof mit der Wohnsitz-Causa um den Team-HC-Spitzenkandidaten auseinandersetzen.

Zunächst hatten Wandel und der ehemalige FPÖ- und BZÖ-Politiker Peter Westenthaler die Streichung von Strache aus dem Register beantragt, da sie an dessen Lebensmittelpunkt in Wien zweifelten. Vom Wandel hieß es am Dienstagvormittag in einer Aussendung: „Vermutlich aus reiner Wahltaktik, damit Strache der FPÖ Stimmen abnimmt, haben SPÖ, Grüne und ÖVP Straches Lügengeschichten ihren Sanktus gegeben.“ Man orte „fragwürdige juristische Argumentationsketten“. Dem Vernehmen nach hat das Ehepaar Strache angegeben, getrennt zu leben, was „im völligen Gegensatz zum öffentlichen Bild der Familie Strache“ stehe.

Nur FPÖ stimmte gegen Strache
Kritik kam auch daran, dass in Österreich politische Parteien über Sachverhalte des Wahlgesetzes abstimmen würden, weil die Bezirkswahlbehörden mit Parteienvertretern besetzt sind. Demnach dürften sechs Vertreter von SPÖ, ÖVP und Grünen für Straches Verbleib im Wählerverzeichnis gestimmt haben, drei FPÖ-Vertreter stimmten gegen ihren ehemaligen Bundesparteichef.

THC: „Wer, wenn nicht er“
Team-HC-Klubchef Karl Baron ortete am Dienstag indes eine „Diffamierungskampagne nach der anderen“ gegen Strache. Die Wahlbehörde habe entschieden, das „absurde Verlangen“ sei abgelehnt worden. Strache habe „natürlich“ seinen Lebensmittelpunkt in Wien: „Wer, wenn nicht er.“ Er sei in Wien geboren und hier in die Schule gegangen - somit der „absolute Urwiener“. Alle Parteien hätten dies eingesehen, nur die FPÖ nicht.

Baron, Strache, Höbart (v.l.)

(Bild: HARALD SCHNEIDER)

Generalsekretär Christian Höbart ortete ein „Sommerlochthema“, die Wahlbehörde habe nun aber klar entschieden. Die „Anpatzversuche mit Silberstein-Methoden“ würden nun in sich zusammenbrechen. Man werde mit Strache einen „fairen und inhaltlichen Wahlkampf“ führen, versprach er.