Sobotka im Zeugenstand

U-Ausschuss: Ibiza geht in die nächste Staffel

Der Ibiza-U-Ausschuss kehrt am Mittwoch ganz offiziell aus seiner Sommerpause zurück. Und obwohl den Abgeordneten das wichtigste Beweisstück - nämlich das berühmt-berüchtigte Video beziehungsweise eine Abschrift davon - nach wie vor nicht vorliegt, wird die zweite Staffel des Ausschusses wohl alles andere als langweilig. Ein Ausblick auf einen heißen Herbst in der Hofburg.

So richtig ruhig ist es im Sommer nicht um den Ibiza-U-Ausschuss geworden. Ab Mittwoch wird es aber wieder ernst, schließlich startet der Aussschuss mit seinen Befragungen in den Herbst.

Sobotka wechselt vom Vorsitzsessel in den Zeugenstand
Gleich zu Beginn steht ein außergewöhnlicher Auftritt des Ausschussvorsitzenden und Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) auf dem Programm: Er muss für einen Tag den Vorsitzsessel räumen und stattdessen im Zeugenstand Platz nehmen. Befragt werden soll er etwa zu seinen Verbindungen zum Glücksspielkonzern Novomatic. Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS halten Sobotka schon länger für befangen und nicht geeignet, den Vorsitz zu führen. Trotz der Vorwürfe war und ist er aber nicht bereit, seinen Vorsitz zurückzulegen.

Wolfgang Sobotka ist Präsident des Alois-Mock-Instituts.

(Bild: Screenshot www.alois-mock-institut.at)

Der Vorsitzende des Ibiza-Untersuchungsausschusses, Wolfgang Sobotka (ÖVP)

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Löger am Donnerstag im U-Ausschuss
Für Mittwoch geladen sind außerdem Ex-Novomatic-Sprecher Bernhard Krumpel, der anno dazumal auch Sobotkas Sprecher war, und Markus Braun, Chef der Sigma Investment und Ex-FPÖ-Stiftungsrat. Er soll zu parteinahen Vereinen aussagen. Am Donnerstag geht es mit Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP), Casinos-Chefin Bettina Glatz-Kremsner und Ex-Casag-Manager Peter Erlacher um den mutmaßlichen Gesetzeskauf im Glücksspielbereich. Auch Novomatic-Manager Alexander Merwald, OMV-Vorstandsvorsitzender Rainer Seele und ÖGK-Obmann Matthias Krenn werden im September befragt.

Hartwig Löger

(Bild: UNIQA)

Benko und Pierer im Oktober geladen
Im Oktober steht die Befragung von Großspendern am Plan. Zudem soll die Gesetzgebung unter Türkis-Blau für die Privatkrankenanstalten weiter beleuchtet werden. Geladen sind etwa Immobilieninvestor René Benko, KTM-Chef Stefan Pierer und Privatklinik-Betreiber Walter Grubmüller. Im November wird es um die „Schredder-Causa“, das Ibiza-Video und die Ermittlungen sowie um Profiteure des mutmaßlichen Gesetzeskaufes gehen.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung