Erste Details

Nächste Woche Öffnungsplan: Schulen, Handel zuerst

Der Ministerrat hat am Mittwoch grünes Licht für die ersten Corona-Massentests sowie die Impfstrategie gegeben. Neu ist, dass die westlichen Bundesländer Vorarlberg, Tirol und Salzburg früher mit ihren Massentests für die Bevölkerung beginnen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte zudem an, dass der Ministerrat nächste Woche einen Öffnungsplan beschließen werde. Fix ist aber jetzt schon, dass die Schulen und der Handel - unter Einhaltung von Sicherheitsmaßnahmen - ab 7. Dezember als Erstes öffnen werden.

„Die Corona-Infektionszahlen sinken, sind aber noch immer auf so hohem Niveau, dass ich dringend die Bevölkerung ersuche, weiter die Corona-Maßnahmen einzuhalten“, appellierte Kurz und kündigte nur „sehr behutsame, langsame Öffnungsschritte“ nach dem Lockdown an. „Wir werden da sicher nichts überstürzen.“ Ob es ähnlich wie in Deutschland Regelungen für Weihnachten und Silvester geben wird, wie viele Personen man treffen darf, werde stark von den Infektionszahlen abhängen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Dass die westlichen Länder nun schon früher mit Massentests starten, bezeichnete der Kanzler als Erleichterung. Dass Flächenbundesländer und der urbane Raum mehr Zeit brauchen, sei auch logisch. Flächendeckende Tests würden nur Sinn machen, wenn sie wiederholt werden, und auch die weitere Einhaltung von Sicherheitsmaßnahmen sei notwendig. Mit der Durchführung der ersten Massentests sei die Pandemie noch nicht zu Ende, betonten Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne).

„Massentests sind kein Allheilmittel“
„Massentests sind kein Allheilmittel, aber eine gute Chance, Infektionen in der Bevölkerung zu lokalisieren und weitere Ansteckungen zu verhindern. Wir sollten jede Chance nutzen, um weitere Lockdowns zu verhindern oder zumindest zu verkürzen“, so Kurz.

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) betonte, dass die Tests für die Lehrer „freiwillig und kostenlos“ sind. Er warb aber für eine möglichst breite Beteiligung, „denn je mehr Lehrer sich testen lassen, desto sinnvoller sind sie (die Tests, Anm.)“. Er stellte aber auch klar, dass Lehrer, die sich nicht testen lassen, wohl Masken tragen werden müssen.

Bundesheer ordnete Einsatzbefehl an
Organisiert werden die Lehrer-Tests mithilfe des Bundesheeres, das am Mittwoch den Einsatzbefehl für die Testung anordnete. Der Einsatz erfolgt als Assistenzeinsatz, der durch die Gesundheitsbehörden beantragt wurde.

Das Bundesheer ist für Planung, Vorbereitung, Aufbau und Betrieb der Teststationen in Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden zuständig. Die Festlegung der Teststationen erfolgt durch die Länder in Zusammenarbeit mit den Gesundheits- und Bildungsbehörden. Das ABC-Abwehrzentrum erstellt ein Hygiene- und Sicherheitskonzept für die Teststraßen. Personelle Verstärkungsmaßnahmen durch Milizsoldaten sind auf freiwilliger Basis möglich.